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Nato-Gipfel in Brüssel : Nicht übernehmen in Asien

  • -Aktualisiert am

Präsident Biden und Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Brüssel Bild: Reuters

Die westliche Allianz will sich stärker um die Herausforderung durch Russland und China kümmern. In Asien sollte das aber primär politisch geschehen.

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          Wie sich das Umfeld verändert hat, in dem die NATO heute für Sicherheit sorgen soll, lässt sich daran ablesen, dass sich das Bündnis auf seinem kurzen Gipfeltreffen am Montag mit einer klassischen Fragestellung der Außen- und Sicherheitspolitik befasste: der Herausforderung durch Großmächte, in diesem Fall Russland und China.

          Noch vor zehn Jahren setzte die Allianz auf Zusammenarbeit mit Moskau, für Chinas Aufstieg interessierte man sich im Brüsseler Hauptquartier nur nebenbei. Militärisch lag das Augenmerk auf Auslandseinsätzen zur Stabilisierung von teilweise weit entfernten Konfliktgebieten. Diese Phase kommt in Afghanistan gerade zu einem (unrühmlichen) Ende.

          Eine Rückbesinnung auf die Verteidigung des Bündnisgebiets hat schon vor ein paar Jahren begonnen, Putins Feldzug an der Ostflanke ließ den Verbündetenen praktisch keine Wahl. Die NATO wäre als Ordnungsfaktor in Europa verblasst, wenn sie nicht auf die Annexion der Krim und den Krieg im Donbass reagiert hätte.

          Ein Bündnis für Europa und Nordamerika

          Etwas anders sieht es bei China aus. Ohne Zweifel kollidiert das strategische Ausgreifen Pekings zunehmend mit westlichen Interessen; deshalb hat sich ja schon das G-7-Treffen am Wochenende mit diesem Thema befasst. Aber die NATO ist ausdrücklich ein Bündnis für Europa und Nordamerika. In Asien, wo Chinas Aufrüstung schon ein reales Problem darstellt, hat sie nicht einmal Mitglieder. Sie sollte sich hier nicht übernehmen, ihr Engagement müsste primär politisch sein.

          Biden nannte die Bündnisverpflichtung in Brüssel „heilig“. Das werden nicht nur die Atlantiker in Deutschland gerne hören; doch man sollte es nicht überbewerten. Trump war kein historischer Unfall, er war eine vulgäre Verkörperung einer außenpolitischen Neuorientierung, die die Weltmacht unter seinem Nachfolger fortsetzt.

          Vor allem Deutschland kann sich nicht wieder blind darauf verlassen, dass im Zweifel andere unsere Verteidigung übernehmen. Nicht der NATO und schon gar nicht Amerika schadet die deutsche Politik am meisten, wenn sie das Zwei-Prozent-Ziel nicht erfüllt, sondern unserem Land.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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