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Nato-Gipfel : Die Gesellschaft muss sich wieder schützen

Angela Merkel, Francois Hollande und andere Staatschefs beobachten Kampfjets beim Nato-Gipfel in Warschau. Bild: AFP

Die Nato will Russland abschrecken. Noch ist sie aber selbst erschrocken: über die Verwundbarkeit ihrer Mitglieder und fehlende Notfallpläne.

          Vor einem Jahr übte die Nato zum ersten Mal mit ihrer neuen „Speerspitze“. Gut 2000 Soldaten, hauptsächlich aus Deutschland, den Niederlanden und Norwegen, sollten sich innerhalb einer Woche auf einem polnischen Truppenübungsplatz einfinden. Das klappte - aber nur, weil die Einheiten sich monatelang darauf vorbereitet hatten. Den Militärs wurde dabei klar, was sie alles nicht mehr können oder dürfen: zum Beispiel Panzer, Gewehre und Munition von einem Land ins andere bringen. Größere Konvois müssen in Deutschland mindestens zwei Wochen im Voraus angemeldet werden. Um viele Brücken müssen sie einen großen Bogen machen - zu schwer. Und wenn dann noch eine Grenze zu queren ist, müssen vorher Hunderte Seiten ausgefüllt werden, um Gefahrgut zu deklarieren und den Zoll zu passieren.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Als die Allianz in den folgenden Monaten neue Verteidigungspläne für die östliche Flanke ausarbeitete, tauchten immer neue Schwierigkeiten auf. Auch sie hatten mit den militärischen Fähigkeiten erstmal nichts zu tun. Es ging um ganz andere Schwächen: die fehlende Zusammenarbeit mit zivilen Behörden, die mangelhafte Vorbereitung der Gesellschaft auf äußere Angriffe. „Wir können nicht den militärischen Schild hochfahren und zugleich die zivile Hintertür offen lassen, durch die wir aufs Kreuz gelegt werden“, sagt ein Nato-Beamter. Im Hauptquartier der Allianz machte ein neuer Begriff Karriere: Resilienz, zu Deutsch Widerstandsfähigkeit. Die Militärplaner beschäftigten sich damit, die Verteidigungsminister, nun auch die Staats- und Regierungschefs.

          Amerikaner leisten größten Beitrag für „Vorne-Präsenz“

          Bei ihrem Gipfeltreffen in Warschau haben sich die Nato-Staaten am Freitag darauf verpflichtet, ihre Widerstandsfähigkeit gegen jede Form von Angriffen zu stärken. „Wir werden unsere Bevölkerungen und Territorien schützen, indem wir die Kontinuität der Regierung, die Bereitstellung lebenswichtiger Dienste und die Sicherheit kritischer ziviler Infrastrukturen stärken“, heißt es in einer Gipfel-Erklärung. Das soll ebenso den Bürgern dienen wie dem Militär. So wollen die Regierungschefs darauf hinarbeiten, dass ihre Streitkräfte jederzeit auf die notwendigen zivilen Ressourcen zugreifen können, einschließlich Energie, Verkehr und Kommunikation.

          Vor allem die Amerikaner dringen im Bündnis darauf, dass Europa hier mehr Anstrengungen unternimmt. Washington leistet bei der nun beschlossenen „verstärkten Vorne-Präsenz“ wieder mal den größten Beitrag. Die Amerikaner bringen eine dritte Kampfbrigade nach Europa zurück, außerdem die Ausrüstung für eine vierte, deren Soldaten dann im Konfliktfall nur noch eingeflogen werden müssen. Mehr als drei Milliarden Euro sind dafür im Haushalt für 2017 vorgesehen, viermal so viel wie bisher. Im Gegenzug sollen die europäischen Mitgliedstaaten, besonders jene im Osten, ihre eigene Verwundbarkeit mindern - so, wie es auch der Nato-Vertrag vorsieht. Gemäß Artikel 3 „werden die Parteien einzeln und gemeinsam durch ständige und wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe erhalten und fortentwickeln“.

          Der Begriff Resilienz stammt ursprünglich aus der Psychologie. Schon vor siebzig Jahren wurde ergründet, wie Menschen Krisen und Rückschläge seelisch durchstehen können. Später nistete sich der Ausdruck in allen möglichen Disziplinen ein. Biologen untersuchen, wie sich Ökosysteme unter widrigen Umständen behaupten. Ingenieure befassen sich damit, wie technische Systeme so konstruiert werden können, dass sie bei Teilausfällen nicht komplett versagen. Katastrophenschützern geht es darum, Risiken früh zu erkennen und für den Ernstfall vorzusorgen.

          Russland setzt auf Hacker-Angriffe und Sabotage

          Der Ernstfall beschäftigt auch die Militärs, allerdings nicht als Naturereignis. Sie stellen sich auf einen Gegner ein, der gezielt nach Schwachstellen sucht und sie ausnutzt. Deshalb beginnt die Nato-Analyse mit der Verwundbarkeit ihrer Mitglieder, und zwar schon, bevor Feindseligkeiten offen ausgetragen werden. Denn die Allianz stellt sich neuerdings auf eine hybride, also gemischte Kriegsführung Russlands ein. Moskau würde demnach vor dem Einsatz konventioneller Waffen versuchen, Mitgliedstaaten zu destabilisieren: durch Propaganda, das Aufwiegeln von Minderheiten, Sabotageakte.

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