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Nato-Generalsekretär Rasmussen? : Zwischentöne des Zweifels

  • -Aktualisiert am

Rasmussen: Unterstützung in Dänemark, Kritik aus dem Ausland Bild: AP

In Dänemark gilt es als sicher, dass Ministerpräsident Rasmussen neuer Nato-Generalsekretär wird. Doch nach den Einwänden Erdogans werden Zweifel laut, ob er fähig ist, international zu integrieren. Angelastet wird ihm nun mangelnde Diplomatie bei der Debatte über die Mohammed-Karikaturen.

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          Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen ist offiziell bisher nicht Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs. Dennoch wird seit vielen Monaten in Kopenhagen spekuliert, dass er nach Höherem strebe und entweder ein Führungsamt in der EU anstrebe oder eben den Posten als Nato-Generalsekretär. Fogh Rasmussen hat sich bisher, anders als einst sein Parteifreund und ehemaliger Außenminister Uffe Ellemann-Jensen, der forsch seine Kandidatur angemeldet hatte und dann an Frankreich gescheitert war, sehr zurückgehalten, lange alle Absichten, Dänemark zu verlassen, abgestritten, dann zu dem Nato-Posten nur „kein Kommentar“ gesagt und jüngst in Estland nur ergänzt, die Entscheidung werde wohl auf dem Nato-Gipfel Anfang April fallen.

          Fogh will weg aus Dänemark, auch wenn der mühsame Nato-Job vielleicht nicht der verlockendste ist, weil der 56 Jahre alte Vollblutpolitiker, wie böse Zungen sagen, nach drei Wahltriumphen nicht mehr damit rechnen könne, abermals die Regierungsmacht in Dänemark zu behaupten. Offen sagen würde dies aber niemand. In allen nordischen Ländern ist es Tradition, auch dem politischen Gegner, falls dieser eine Chance für ein hohes internationales Amt bekommt, in nationalem Schulterschluss alle Unterstützung zu gewähren. Schließlich wird durch die internationale Position, sei es bei den UN oder ihren Unterorganisationen, in der EU oder Nato, das ganze Land aufgewertet. So unterstützten die Konservativen in Norwegen Gro Harlem Brundtland, als sie nach ihrem Abgang als Ministerpräsidentin zur Weltgesundheitsorganisation wechselte, so unterstützten die schwedischen Sozialdemokraten Carl Bildt, als er im ehemaligen Jugoslawien vermittelte.

          Der Nato-Posten schien sicher

          Die Berichterstattung in Dänemark galt denn auch nicht Fogh Rasmussens Meriten für das Amt, sondern der Frage, ob er es überhaupt wolle und ob er eine Chance habe. Lang und breit wurden die am Wochenende für Ministerpräsident Erdogan wiederholten Einwände aus der Türkei, gar die Gefahr eines türkischen „Vetos“, abgehandelt, ebenso mögliche Konkurrenten aus Polen oder Kanada. Schließlich schien es fast so gut wie sicher, Fogh werde den Nato-Posten bekommen. Unter Zitierung von Zeitungsberichten aus Deutschland und Großbritannien, Frau Merkel, Sarkozy und Brown hätten sich auf Fogh Rasmussen verständigt, wurde ein Bild wachsender Übereinstimmung gemalt, ergänzt durch „Signale“ Washingtons, man sei damit einverstanden. Dabei leiden jedoch alle diese Berichte aus „hervorragend informierten Quellen“ darunter, dass sie nur Gerüchte wiedergeben können. Dabei ist die Entscheidung über eine derart hohe Position nun wahrlich Chefsache, und Frau Merkel, Sarkozy und Brown dürften kaum jemanden in ihre Karten schauen lassen.

          Für die Dänen aber scheint alles schon so gut wie entschieden. Fogh konnte zwar seine eigenen Parteifreunde in der Kandidaturfrage zum Schweigen vergattern, aber vom konservativen Koalitionspartner und von der Stützpartei, der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, verlautete schon, Fogh scheide aus der dänischen Innenpolitik aus. Von der Volkspartei hieß es sogar, dies gelte auch für den Fall, dass Fogh das Amt in Brüssel nicht bekomme. In den dänischen Medien mehren sich denn auch die Berichte über die politischen und personalpolitischen Pläne von Foghs „Kronprinz“, Finanzminister Lars Løkke Rasmussen.

          Kritik an Bushs „Pudel“

          Ob Fogh, dem auch Gegner sein innenpolitisches Geschick nicht absprechen, für das Nato-Amt überhaupt geeignet ist, war in Dänemark kein Thema. Dabei war vor allem seine Außenpolitik früher überaus scharf kritisiert worden. Nie wurde ihm von der linken Opposition vergeben, dass er das Land gegen alle Tradition nur mit der eigenen Mehrheit in den Irak-Krieg geführt hatte, dass er einen UN-Beschluss nicht abgewartet hatte und dass er sich jahrelang als „enger persönlicher Freund“ des in Nordeuropa verhassten Präsidenten Bush aufführte. Ähnlich wie gegen den britischen Premierminister Blair wurde auch gegen Fogh der Vorwurf erhoben, der „Pudel“ des Amerikaners zu sein. Und hatte er nicht vor Kriegseintritt landauf, landab verkündet, „wir glauben nicht nur, wir wissen, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besitzt“?

          Später konnte sich Fogh mühsam damit herausreden, dass in der parlamentarischen Begründung für die Kriegsbeteiligung davon nicht die Rede war, sondern sich allein auf die Nichtbefolgung von UN-Resolutionen durch den Irak bezog. Unangenehm wurde es für Fogh, als in der konservativen „Berlingske Tidende“ enthüllt wurde, dass der dänische Nachrichtendienst die amerikanischen Meldungen über die Massenvernichtungswaffen mit vielen Fragezeichen versehen hatte. Hatte der Regierungschef die Beurteilungen der eigenen Fachleute nicht gelesen? Andernfalls bliebe ihm der Vorwurf nicht erspart, die dänische Öffentlichkeit belogen zu haben.

          Zweifel an Rasmussens Kompetenz

          Als einst die Amerikaner versuchten, das „alte Europa“ gegen das „neue Europa“ auszuspielen, schlug sich Fogh Rasmussen auf die Seite der Kritiker von Schröder und Chirac. In Berlin und Paris wird man sich daran wohl erinnern.

          Dass Dänemarks Ansehen in der muslimischen Welt auf einen Nullpunkt abgesunken ist, wird vor allem Fogh angelastet. Nicht dass er sich in der Frage der Mohammed-Karikaturen scharf zur Pressefreiheit bekannte, ist dabei strittig, sondern seine Beharrlichkeit, mit der er lange jeden Dialog verweigerte und sogar die versammelten arabischen Botschafter, die um eine Unterredung nachgesucht hatten, brüskierte.

          All dies wurde seit Donnerstag wieder aufgewühlt, als die konservative norwegische Zeitung „Aftenposten“ in einem nun überall in Dänemark zitierten Kommentar bezweifelte, ob einem Mann, der mit Lügen als Propagandawaffe in einer so wichtigen Frage wie Krieg und Frieden operiert habe, überhaupt zu trauen sei. Und sein Taktieren in der Mohammed-Krise lasse Zweifel aufkommen an seiner Fähigkeit, zu integrieren und komplizierte internationale Krisen zu meistern.

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