Norderweiterung der NATO : Schweden und Finnen führen Gespräche in Ankara
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Der türkische Präsident Erdogan am Montag in Kocaeli Bild: AP
Stockholm und Helsinki schicken am Mittwoch Delegationen in die türkische Hauptstadt. Sie sollen Vorbehalte gegen den NATO-Beitritt der beiden Nordländer beseitigen.
Schweden und Finnland schicken an diesem Mittwoch Delegationen nach Ankara, um mit der türkischen Regierung über deren Einwände gegen einen NATO-Beitritt der beiden Länder zu sprechen. Das teilte das türkische Außenministerium am Dienstag mit, auch der finnische Außenminister Pekka Haavisto äußerte sich in diesem Sinne auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Man verstehe, dass die Türkei mit Blick auf den Terrorismus Sicherheitsbedenken habe. Man glaube, diese Probleme lösen zu können, sagte er. Es könne aber auch Probleme geben, die nicht direkt mit Finnland und Schweden zusammenhingen, sondern mit anderen NATO-Mitgliedern. Bereits am Wochenende hatte es Gespräche der Regierungen gegeben.
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatten Schweden und Finnland entschieden, ihre lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit aufzugeben, und die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Der türkische Präsident Erdogan hatte jedoch ein Veto eingelegt und damit gedroht, die Aufnahme beider Länder zu blockieren. Er hatte unter anderem die Weigerung der beiden Länder kritisiert, türkische Bürger auszuliefern und Schweden unter anderem vorgeworfen, „terroristische Gruppierungen“ zu unterstützen.
Am Dienstag veröffentlichte die türkische Regierung eine Liste von Forderungen an Schweden für ihre Zustimmung zu einer NATO-Mitgliedschaft. Dem Prinzip der kollektiven Sicherheit des Bündnisses folgend erwarte man konkrete Zusicherungen von Schweden. So fordere man seit 2017 die Auslieferung von „PKK/PYD-Terroristen“, aber habe noch keine positive Antwort bekommen. Auch soll Schweden sein Waffenembargo gegen die Türkei aufheben.
