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Nato-Austritt von Amerika : Kann Europa sich selbst verteidigen?

  • -Aktualisiert am

Ein Kampfflugzeug landet in Rostock-Laage. Die deutsche Luftwaffe trainiert mit Nato-Partnern für das Schreckensszenario eines Atomkriegs (ARCHIV). Bild: dpa

Europas Sicherheit befindet sich in der Krise. Was würde passieren, wenn sich die Vereinigten Staaten aus der Nato verabschieden? Ein Gastbeitrag.

          4 Min.

          Es ist Februar 2021. Wenige Monate nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten erklärt Donald Trump die Nato für obsolet und kündigt den Rückzug Amerikas aus der Allianz an. Alle amerikanischen Kräfte – das militärische Personal und die Ausrüstung – inklusive der Nuklearwaffen und Raketenabwehrsysteme werden so bald wie möglich aus Europa abgezogen.

          Seit die „New York Times“ im Januar 2019 erstmals davon berichtete, dass Trump im Verlauf des Jahres 2018 mehrmals einen möglichen Rückzug aus der Allianz diskutiert hat, beschäftigt dieses Albtraumszenario Politiker und Fachleute. Der amerikanische Kongress hat gehandelt und den „NATO Support Act„ verabschiedet, der den Einsatz von Haushaltsmitteln für den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Nordatlantikpakt verbietet. Dennoch kann die Möglichkeit eines solchen Schrittes nicht gänzlich ausgeschlossen werden und ein entsprechendes Szenario bleibt daher plausibel.

          Präsident Trumps Sinnieren über einen Rückzug aus der Nato war für Europa ein Weckruf: Europa muss dringend mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen. Aber sind die Europäer in der Lage sich selbst zu verteidigen, und wie würden sie ihre Verteidigungspolitik ohne die Vereinigten Staaten gestalten?

          Bei einem von der Körber-Stiftung und dem Londoner Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) durchgeführten Planspiel, das in einem vertraulichen Rahmen im Juli in Berlin stattfand, wurde dieses Szenario mit Teilnehmenden aus Frankreich, Deutschland, Polen, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten simuliert. Innerhalb eines Tages spielten die Teams den Rückzugs Amerikas aus der Nato durch, gefolgt von Krisen in einem Mitgliedsstaat auf dem Westbalkan und in Osteuropa. Die Ergebnisse dieses Planspiels waren ernüchternd.

          Zu Beginn nahmen die meisten Teams zunächst eine abwartende Haltung ein und konzentrierten sich darauf, die Vereinigten Staaten zu überzeugen, wieder Teil der Nato zu werden – im Gegenzug für bis dato nicht vorstellbare Zugeständnisse.  Dabei zeigte sich, dass eine amerikanische Strategie, mit dem Nato-Austritt zu drohen, Früchte tragen könnte.

          Proaktiv wurden die Europäer erst, als sich die Sicherheitslage im Szenario bedeutend verschlechterte. Bei einer Krise in einem Nato-Land auf dem westlichen Balkan (im Szenario war dies ein pro-russischer Putsch), gingen die meisten Teams davon aus, dass sich die verbleibenden Nato-Mitgliedsstaaten schwertun würden, in einem Grauzonen-Szenario den Bündnisfall nach Artikel 5 auszurufen. Ohne amerikanische Sicherheitsgarantien, so scheint es, steht auch die Glaubwürdigkeit von Artikel 5 und der Willen zur kollektiven Verteidigung in Frage.

          Im Falle einer Eskalation im Osten (im Szenario war dies die Stationierung von russischen Boden-Boden Marschflugkörpern in Westrussland mit einer erweiterten Reichweite von über 4500 Kilometern) wurden europäische Defizite insbesondere in der Luft- und Raketenabwehr als unmittelbare Gefahr für europäische Mitgliedsstaaten gewertet – insbesondere für diejenigen ohne Nuklearwaffen. Diese Lücken zu schließen würde jahrelange Investitionen voraussetzen. Europa bliebe so lange verwundbar.

          Nukleare Abschreckung bleibt die Gretchenfrage in Europa

          Insbesondere für Deutschland würde ein Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Nato eine existenzielle Sicherheitsbedrohung darstellen. Das deutsche Team schlug vor, das Potential des französisch-deutschen Vertrages von Aachen aus dem Jahr 2019 zu prüfen und Frankreich und Großbritannien zu bitten, ihren nuklearen Schirm auf weitere europäische Länder auszudehnen. Aufgrund der zu erwartenden innenpolitischen Widerstände wurde die Option, dass Deutschland eigene Nuklearwaffen entwickelt, schnell verworfen. Jedoch wäre die Erweiterung des britischen und französischen nuklearen Schirms mit erheblichen Kosten verbunden und würde die Debatte über eine faire Lastenverteilung in Europa wieder anheizen. Nukleare Abschreckung bleibt die Gretchenfrage in Europa: Sollte die Erweiterung des britischen und französischen Nuklearschirms scheitern, erwarteten einige Teams die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen in Europa.

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