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Schnelle Eingreiftruppe : Nato konkretisiert „Speerspitze“

Heeresübung der Bundeswehr für den Einsatz als „Schnelle Eingreiftruppe“ (Archivbild) Bild: dpa

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise wollen die Nato-Außenminister neue Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Bedrohungen aus Russland auf den Weg bringen. Vor allem die Bündnisstaaten im Baltikum dringen auf den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe.

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          Vor dem Hintergrund der besorgniserregenden Entwicklung in der Ukraine und der Spannungen mit Russland treibt die Nato ihre Planungen für eine binnen weniger Tage einsatzbereite schnelle Eingreiftruppe voran. Die Außenminister der Allianz werden an diesem Dienstag im Einklang mit den Beschlüssen des jüngsten Nato-Gipfels in Wales das Konzept für eine 2016 einsatzbereite sogenannte Speerspitze mit rasch verlegbaren Reaktionskräften der Allianz weiter konkretisieren. In einem ersten Schritt soll es 2015 darum gehen, die Modalitäten zu erproben.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Deutschland, die Niederlande und Norwegen werden in der Testphase mit Blick auf die von 2016 an geplante Speerspitze zusammenarbeiten, Dies haben der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sowie die niederländischen und norwegischen Generalstabschefs in einem gemeinsamen Schreiben an den Oberkommandierenden der Nato, den amerikanischen Luftwaffengeneral Philip Breedlove, zugesagt, Ziel ist es, zum Vorläuferkonzept („Provisional Response Capability“) beizutragen. Es gehe um ein militärisches Instrument, „das in einer angemessenen Weise eine rasche Antwort auf sich herausschälende Bedrohungen ermöglicht“, heißt es in dem Schreiben. Eine Schlüsselrolle soll dabei dem in Münster stationierten gemeinsamen Deutsch-Niederländischen Corps zufallen. Deutschland hatte für die bestehende Nato-Reaktionsmacht (Nato Response Force) für 2015 insgesamt 4000 Soldaten, davon rund 1200 für Landstreitkräfte, zugesagt.

          Verteilung der finanziellen Lasten noch unklar

          Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das derzeit von den Nato-Militärbehörden erarbeitete Speerspitzenkonzept habe „hohen Stellenwert“. Die Unterstützung sei ein „klares politisches Signal“. Der Sprecher stellte jedoch klar: „Wie der deutsche Beitrag im Detail aussehen wird, steht noch nicht fest.“

          In Brüssel gab der amerikanische Nato-Botschafter Douglas Lute zu bedenken, dass die Verteilung der finanziellen Lasten für die Antwort auf die zunehmenden Herausforderungen an den Nato-Außengrenzen noch nicht geklärt sei.

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verwies darauf, dass die Allianz bei der Verwirklichung der Pläne zur Verbesserung der Reaktionsfähigkeit schneller als vorgesehen vorankomme.

          Stoltenberg zeigte sich durch die andauernden Spannungen in der östlichen Ukraine darin bestärkt, das auf dem Nato-Gipfel vereinbarte Arbeitsprogramm zielstrebig voranzutreiben. Abermals warf er Russland vor, die Minsker Vereinbarungen zum Konflikt nicht zu achten. Die zunehmenden Flugbewegungen russischer Kampfflugzeuge verletzten im Regelfall zwar nicht den Luftraum der Nato-Partner, seien aber „manchmal ziemlich aggressiv“. Russland stehe vor der Wahl, ob es weiter in der östlichen Ukraine gegen internationale Vereinbarungen verstoßen oder die Souveränität sowie territoriale Unversehrtheit des Landes achten und damit die Chancen zum Dialog nutzen wolle.

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