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Nato : Auf der Suche nach einem neuen Konzept

Nato-Generalsekretär Rasmussen Bild: AP

Während des Kalten Kriegs waren die strategischen Konzepte der Nato hochgeheime Dokumente. Heute wird die neue Bündnisstrategie in einer Art Mitmachaktion von Politikern, Wissenschaftlern, Managern und Verbandsvertretern entworfen.

          Wie sehr sich die Welt der Nato verändert hat, lässt sich ermessen, wenn man sich vor Augen hält, wie früher die strategischen Konzepte der Allianz entworfen wurden. Während des Kalten Krieges waren das hochgeheime Dokumente, die von den Militärs geschrieben und dann der politischen Führung zur Billigung vorgelegt wurden. Immerhin ging es darum, wie der unmittelbaren Bedrohung durch die Sowjetunion und den Warschauer Pakt zu begegnen sei.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Heute hat die Nato keinen Feind mehr, der ihren mittlerweile 28 Mitgliedstaaten mit Auslöschung droht, weshalb das neue strategische Konzept nicht mehr vom Militär, sondern in einer Art Mitmachaktion von Politikern, Wissenschaftlern, Diplomaten, Managern und Verbandsvertretern entworfen wird. Die Staats- und Regierungschefs haben eine Gruppe von Fachleuten unter der Leitung der früheren amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright einberufen, die nun öffentliche Seminare veranstaltet, auf denen Vertreter all dieser Berufsgruppen sagen dürfen, was die Nato in den nächsten Jahren tun oder lassen soll.

          In Oslo fand jetzt das dritte dieser Seminare statt, es war den „Partnerschaften“ der Nato gewidmet. Denn Partner hat das Bündnis inzwischen weit mehr als Verbündete. Im sogenannten „Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat“, der Nordamerika und Europa abdeckt, sind es allein 22 Länder; hinzu kommen ein Kooperationsprogramm für den Mittelmeerraum, eines für den weiteren Nahen Osten sowie bilaterale Verbindungen zu Australien, Neuseeland, Japan und Südkorea. Das Zeitalter der asymmetrischen Bedrohungen hat das Bündnis nicht nur militärisch auf andere Kontinente ausgreifen lassen (Afghanistan, Golf von Aden), sondern eben auch politisch-diplomatisch.

          Aserbaidschan verlangt „Sicherheitsgarantie“

          Die Osloer Tagung brachte allerdings ans Licht, dass die Nato damit oft Erwartungen geweckt hat, die sie nicht erfüllen kann. Wortreich beklagte Araz Azimov, der stellvertretende Außenminister Aserbaidschans, dass die „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP), das wichtigste Kooperationsprogramm des Bündnisses, eigentlich zur Mitgliedschaft führen solle. Für Länder wie Aserbaidschan ist daraus bisher aber nichts geworden, weil viele Verbündete aus Rücksicht auf Moskau davor zurückschrecken, die Nato in den strategisch wichtigen Kaukasus auszudehnen.

          Azimov beklagte, dass auf diese Weise eine Klasse von „europäischen Blockfreien“ entstehe, die in einem Vakuum lebten. Er verlangte von der Nato eine „Art Sicherheitsgarantie“, die im Fall von Bedrohungen für sein Land zwar unter der Beistandspflicht nach Artikel 5 bliebe, aber über das unverbindliche Konsultationsversprechen hinausginge, das im PfP-Programm vorgesehen ist. Das „Konzept von Hinterhöfen“ lehne er ab, sagte Azimov - ein Hinweis an Leute im Westen, die Russland letztlich die Vorherrschaft über den Kaukasus zugestehen. Und Bitterkeit klang durch, als er die Nato daran erinnerte, dass sie in Afghanistan auf Länder wie seines als Truppensteller angewiesen sei. „Wir müssen nicht nur die Sicherheit der Allianz, sondern auch die der Partner verbessern.“

          Solche Reden wurden in Oslo als Beleg dafür interpretiert, dass die praktische Zusammenarbeit, die einzelne Staaten mit der Nato pflegen, beileibe nicht immer geteilte geostrategische Haltungen zum Ausdruck bringen. Der Wissenschaftler Tomas Ries vom Schwedischen Institut für Internationale Beziehungen wies darauf hin, dass einige Regierungen sich an Einsätzen wie dem in Afghanistan nicht beteiligten, weil ihnen dieses Land besonders wichtig wäre. Sie wollten sich vielmehr das Wohlwollen Washingtons sichern, um im Fall eines Konflikts mit Russland Hilfe zu erhalten.

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