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„Nationale Sicherheitsstrategie“ : Russland will wieder Weltmacht werden

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Medwedjew (hier am Siegestag in Moskau) verkündet eine neue Strategie Bild: dpa

Der russische Präsident Medwedjew hat die "Nationale Sicherheitsstrategie bis 2020" unterzeichnet. Ziel der russischen Politik muss es danach sein, den Status einer Weltmacht wiedergewinnen. Russische Rohstoffressourcen werden ausdrücklich in das Arsenal der Machtmittel aufgenommen.

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          Der russische Präsident Medwedjew hat die „Nationale Sicherheitsstrategie bis 2020“ unterzeichnet. Kern der neuen Strategie ist eine Verbindung der klassischen Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik mit der inneren Entwicklung, die gleichberechtigt in den Blick genommen wird, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten.

          In die Sicherheitsstrategie ist deshalb eine noch von Medwedjews Vorgänger Putin initiierte „Agenda 2020“ für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Russlands integriert. Ziel der russischen Politik muss laut der Strategie die Wiedergewinnung des Status einer Weltmacht sein.

          Rohstoffe als Machtmittel

          Russische Rohstoffressourcen werden ausdrücklich in dem Arsenal der Mittel aufgeführt, über die Russland verfüge, um diesem Ziel näherzukommen. Im sicherheitspolitischen „Bedrohungsszenario“ der Strategie sind die möglichen Gefahren, denen sich Moskau zu stellen habe, aufgelistet: die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, der internationale Terrorismus, Versuche, regionale Konflikte mit Gewalt zu lösen, Ausländerhass und Separatismus, Afghanistan, ein verschärfter Kampf um Rohstoffvorkommen, der auf die Barentssee, die Antarktis, das kaspische Becken und Zentralasien ausgreife.

          Da der Einsatz militärischer Gewalt in diesem Kampf um Ressourcen nicht auszuschließen sei, ergebe sich daraus die zusätzliche Gefahr von Instabilität an Russlands Grenzen. Die amerikanischen Pläne für die Stationierung von Elementen des Raketenschilds in Ostmitteleuropa haben aus russischer Sicht ebenfalls destabilisierende Wirkung.

          „Strategische Partnerschaft“ mit Amerika

          Angesichts dieser Pläne und eines Konzepts, das Amerika in die Lage zu weltweiten Überraschungsschlägen mit atomaren und konventionellen strategischen Raketen setze, werde Russland alles tun, um die Parität mit den Vereinigten Staaten auf dem Gebiet der strategischen Waffen zu bewahren. Zugleich strebe Russland aber eine „strategische Partnerschaft“ mit den Vereinigten Staaten an und wünsche Verträge zur weiteren Verringerung und zahlenmäßigen Begrenzung strategischer Angriffswaffen.

          Mit Amerika will Russland zudem bei der Verbesserung des Non-Proliferation-Regimes und der Bekämpfung des Terrorismus zusammenarbeiten. Das Kooperationsangebot gilt grundsätzlich auch für die Nato, der Moskau freilich vorwirft, dass sie in der Sicherheitsarchitektur des euro-atlantischen Raumes eine exklusive Rolle beanspruche und sich unter Verletzung internationalen Rechts „globale Funktionen“ anmaße.

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