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Wegen Pelosis Taiwan-Reise : China kündigt gezielte Militäroperationen an

Die „Sprecherin“ des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach ihrer Landung in Taipeh Bild: dpa

Die „Sprecherin“ des amerikanischen Repräsentantenhauses ist in Taipeh gelandet. China versetzt seine Streitkräfte „in höchste Gefechtsbereitschaft“ und kündigt Manöver in sechs Seegebieten rund um Taiwan an.

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          Nach der Landung der „Sprecherin“ des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hat das chinesische Verteidigungsministerium „eine Reihe gezielter Militäroperationen“ angekündigt, um „die nationale Souveränität und territoriale Integrität“ Chinas zu verteidigen. Die chinesischen Streitkräfte seien „in höchste Gefechtsbereitschaft“ versetzt worden, hieß es am Dienstag.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Das Regionalkommando Ost kündigte für die Nacht zum Mittwoch das Abfeuern von Raketen in die Gewässer östlich von Taiwan, Schießübungen in der Taiwanstraße und gemeinsame Manöver von See- und Luftstreitkräften an. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreitete eine Mitteilung, wonach das Militär „wichtige Militärmanöver und Trainingsaktivitäten inklusive Schießübungen rund um die Insel Taiwan“ abhalten werde. Sechs Seegebiete rund um Taiwan würden dafür für den Schiffsverkehr gesperrt. Die Manöver würden von Donnerstag bis Sonntag dauern

          Pelosi ist die ranghöchste amerikanische Besucherin seit 25 Jahren. Nach ihrer Landung schrieb sie auf Twitter, „Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Taiwanern ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht“. Ihr Besuch stehe nicht im Widerspruch zu der seit langem geltenden amerikanischen Taiwan-Politik.

          Peking: Amerika wird „einen Preis zahlen“

          Die Vereinigten Staaten und China beschuldigten sich gegenseitig, für die erhöhten Spannungen in der Region verantwortlich zu sein. Außenminister Wang Yi drohte laut einer Mitteilung, amerikanische Politiker, die „mit Feuer spielen“, würden „zu keinem guten Ende kommen“. Seine Sprecherin sagte, Amerika werde „einen Preis zahlen“. Einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur zufolge bestellte der Vizeaußenminister der Volksrepublik, Xie Feng, den amerikanischen Botschafter Nicholas Burns mit hoher Dringlichkeit ein.

          Russland stellte sich an die Seite Chinas. Ein Kreml-Sprecher bezeichnete den Besuch Pelosis als „pure Provokation“. Der Sprecher des amerikanischen Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, sagte, es gebe „keinen Grund für Peking“, den Besuch als „Vorwand zu nutzen, um aggressive militärische Aktivitäten in der und um die Taiwanstraße zu verstärken“. Gleichwohl rechne Washington nun mit längerfristigen Reaktionen Chinas, etwa mit militärischen Manövern oder wirtschaftlichen Maßnahmen, so Kirby.

          Laut einem Bericht der Zeitung „Financial Times“ will Pelosi an diesem Mittwoch die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen treffen. Das chinesische Militär verstärkte seine Aktivitäten in der Region. Unter anderem flogen mehrere Militärflugzeuge nach taiwanischen Angaben an die informelle Mittellinie in der Taiwanstraße heran. China kündigte „wichtige Militärmanöver und Trainingsaktivitäten, inklusive Schießübungen in sechs Seegebieten rund um die Insel Taiwan“ an. Sie würden von Donnerstag bis Sonntag dauern.

          Der amerikanische Flugzeugträger USS Ronald Reagan hielt sich mit drei Begleitschiffen südlich von Taiwan auf. Ein Vertreter des amerikanischen Militärs sagte, man sei bereit, „auf jegliche Eventualität zu reagieren“. Es handle sich aber um „normale Routineentsendungen“.

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