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Faeser und Heil in Kiew : Wo sind die Kriegsflüchtlinge?

Hubertus Heil und Nancy Faeser beim Besuch des Flughafens Hostomel. Bild: dpa

In Kiew bieten die Minister Faeser und Heil der ukrainischen Regierung ihre Hilfe an. Das Bundesinnenministerium will aber auch wissen, wie viele ukrainische Kriegsflüchtlinge sich derzeit noch in Deutschland aufhalten.

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          Das Bundesinnenministerium begrüßt gegenwärtig jeden Besucher auf seiner Internet-Website mit der Formel „Willkommen in Deutschland“. Es ist ein Gruß, der sich an ukrainische Flüchtlinge richtet und der auch in kyrillischem Ukrainisch wiederholt wird. Der Gruß deutet an, womit sich das Berliner Innenministerium gegenwärtig am stärksten befasst – mit der Verteilung, Unterbringung und Statusfeststellung von Ukrainern, die vor dem russischen Angriffskrieg in ihrer Heimat fliehen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Ein weiteres Indiz dafür ist, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag mit ihrem Kabinettskollegen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu einem Besuch nach Kiew reiste und beide dort mit ihren jeweiligen Ressortkollegen mutmaßlich vor allem über die Lage der Ukrainer beraten haben, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind.

          Das Innenministerium gab am Montag nur knapp Auskunft über Faesers Visite in der Ukraine. Sie sei dorthin gereist, „um sich vor Ort einen Eindruck von den Geschehnissen zu machen“, und führe im Übrigen „Gespräche“ mit Repräsentanten der ukrainischen Regierung.

          Viele Flüchtlinge haben Deutschland wohl verlassen

          Zu Faesers Anliegen in Kiew wird ein Abgleich von Zahlen und Daten gehören. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine mehr als 915.000 Kriegsflüchtlinge im Ausländerzentralregister erfasst worden, fast alle (890.605) waren ukrainische Staatsangehörige. Mehr als drei Viertel der registrierten Erwachsenen waren Frauen; fast 130.000 Registrierte waren Kinder im Grundschulalter zwischen sechs und elf Jahren.

          Das Innenministerium gab weiter an, es sei unklar, wie viele der Erfassten sich gegenwärtig noch in Deutschland aufhalten. Eine erhebliche Zahl sei womöglich in die Ukraine zurückgekehrt oder in Drittländer weitergereist. Anders als Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan müssen die Flüchtlinge aus der Ukraine keinen Antrag auf Asyl oder auf Anerkennung als Bürgerkriegsflüchtling stellen, sie sind damit auch nicht an einen bestimmten Aufenthaltsort gebunden.

          Die Europäische Union hatte im März festgelegt, dass für die ukrainischen Flüchtlinge in den EU-Mitgliedstaaten erstmals die sogenannte Massenzuflucht-Richtlinie angewendet werden soll, die festlegt, dass die Schutzsuchenden ein Bleiberecht von zwölf Monaten erwerben, welches verlängert werden kann; sie müssen jedoch unter Bezug auf diese Richtlinie einen Antrag auf einen entsprechenden Aufenthaltstitel stellen.

          Genaue Daten über die Zahl der ukrainischen Familien, die vorerst in Deutschland bleiben wollen, wünschen sich auch die Kultusministerien der Länder. Nach Erhebungen in den Bundesländern wurden bis zum Beginn der Sommerferien knapp 150 000 Kinder und Jugendliche in deutsche Schulen aufgenommen. Da die gesetzliche Schulpflicht aber erst sechs Monate nach der Ankunft einsetzt, könnten im Herbst noch weitere ukrainische Schüler in das deutsche Schulsystem integriert werden müssen.

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          Faeser und Heil stellten an den Beginn ihrer Visite in Kiew jedoch einen Besuch in der Stadt Irpin im Norden von Kiew, die im März zeitweise von russischen Truppen erobert und Schauplatz zahlreicher Gräueltaten geworden war. Die Bundesinnenministerin sagte anschließend, Deutschland wolle die Zusammenarbeit mit der Ukraine bei der Aufklärung russischer Kriegsverbrechen verstärken.

          Eine bestehende Kooperation ukrainischer Behörden mit dem Bundeskriminalamt solle ausgedehnt werden. Faeser gab überdies an, es sei in ihren Konsultationen in Kiew nicht vorrangig um die Frage deutscher Waffenlieferungen in die Ukraine gegangen. „Aber“, sagte sie weiter, „wir wollen natürlich, und das haben wir ja bislang auch getan, auch mit Waffen helfen.“

          Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sprach in Kiew von „administrativer Beratung und Hilfe“ für die ukrainische Seite. Beispielsweise könne Deutschland auch Beratungshilfe leisten für Ukrainer, die durch die Folgen des Krieges in ihrem Land ihre Arbeitsstätte verloren haben. Heil sagte, die Ukraine erleide infolge des russischen Angriffs gegenwärtig ja auch eine „Kriegswirtschaftskrise“.

          Er gab weiter an, zu dem Hilfsangebot aus Deutschland gehöre auch Unterstützung für die Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union. Deutschland wolle dabei „Schritt für Schritt auch beraten bei der Übernahme europäischer Rechtssetzung in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“.

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