Israelis und Palästinenser immer unversöhnlicher
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Zwei Demonstrationen: Jüdische und palästinensisch Aktivsten demonstrieren am 20. Januar in einem umstrittenen Viertel Ostjerusalems Bild: EPA
Nie seit den Friedensverhandlungen in den neunziger Jahren war die Zustimmung zur Zwei-Staaten-Lösung so gering. Eine beunruhigend hohe Zahl auf beiden Seiten befürwortet ein Apartheid-Regime.
Israels neue Regierung ist keine vier Wochen im Amt, und im Land finden die größten Demonstrationen seit langer Zeit statt. Viele glauben, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine Koalitionspartner wollten den Rechtsstaat aushebeln. Die Justizreform ist aber nur eines von mehreren kontroversen Vorhaben der am weitesten rechts stehenden Regierung, die Israel je hatte. Auch im israelisch-palästinensischen Konflikt gibt es ein enormes Eskalationspotential: Einige von Netanjahus Partnern wollen die Besiedlung des Westjordanlands vorantreiben, „Außenposten“-Siedlungen legalisieren, die Palästinenser weiter einengen, jüdische „Oberherrschaft“ demonstrieren.
Dabei waren die Aussichten auf Entspannung schon vorher gering. Wie trübe das Bild ist, macht eine Meinungsumfrage deutlich, die am Dienstag in Jerusalem vorgestellt wurde. Noch nie seit den 1990er-Jahren haben danach so wenige Israelis und Palästinenser die sogenannte Zweistaatenlösung befürwortet: 39 Prozent in Israel und 33 Prozent in Palästina. Zuletzt gab es im Sommer 2017 auf beiden Seiten eine Mehrheit dafür, seither ist ein Abwärtstrend erkennbar.
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