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Eskalation in Nahost : Israel verschärft seine Angriffe gegen die Hamas

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Anti-israelische und antisemitische Demonstrationen

In der Bundesrepublik kam es zu mehreren antisemitischen und anti-israelischen Demonstrationen. In Gelsenkirchen stoppte die Polizei am Mittwochabend einen Demonstrationszug, der sich in Richtung Synagoge bewegte. In einem per Twitter verbreiteten Video des Zentralrats der Juden sind Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten zu hören. Die Polizei bestätigte am Donnerstag die Echtheit des Videos. Auch in Hannover musste die Polizei bei einer Anti-Israel-Demonstration einschreiten. Zudem wurden in mehreren Städten israelische Flaggen angezündet. Maas forderte ein Verbot der Demos, „wenn Straftaten zu erwarten sind“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte die Ereignisse in Deutschland. „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten“, sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag für die Bild-Zeitung.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will unterdessen zu einer raschen Beruhigung des Konflikts beitragen. In einem Telefonat mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas habe der 43-Jährige die Raketenangriffe der Hamas und „anderer terroristischer Gruppen“ auf Israel verurteilt, teilte der Élyséepalast in Paris mit. Macron wolle auch mit Netanjahu telefonieren.

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern war zuletzt wieder aufgeflammt. Er spitzte sich während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und nach der Absage der palästinensischen Parlamentswahl immer weiter zu. Als Auslöser gelten etwa Polizei-Absperrungen in der Jerusalemer Altstadt, die viele junge Palästinenser als Demütigung empfanden. Hinzu kamen Auseinandersetzungen von Palästinensern und israelischen Siedlern im Jerusalemer Viertel Scheich Dscharrah wegen Zwangsräumungen sowie heftige Zusammenstöße auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Scharif).

USA stimmt Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu

Der UN-Sicherheitsrat soll sich am Sonntag mit dem eskalierenden Nahost-Konflikt befassen. Die virtuelle Sitzung sei auf Antrag von China, Norwegen und Tunesien für Sonntag um 16.00 Uhr MESZ angesetzt worden, teilten Diplomaten bei den Vereinten Nationen in New York am Donnerstag mit. Auch die USA, die zuvor die Absage einer für Freitag geplanten Sicherheitsratssitzung bewirkt hatten, seien einverstanden.

Es ist die dritte Sitzung des UN-Gremiums zur Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern binnen einer Woche. Bei den zwei vorherigen Sitzungen hatte es keine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung gegeben. Dies lag Teilnehmern zufolge an den USA, die eine Verurteilung ihres Verbündeten Israel ablehnten.

Nach den ersten zwei Nahost-Sicherheitssitzungen diese Woche hatten zehn Ratsmitglieder, darunter Tunesien, Norwegen und China, eine öffentliche Sitzung für Freitag beantragt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen sollten auch Vertreter Israels und der Palästinenser daran teilnehmen. Der Antrag scheiterte demnach aber am Widerstand der Vereinigten Staaten. US-Außenminister Antony Blinken sprach sich für eine Sitzung Anfang kommender Woche aus, um der Diplomatie etwas Zeit zu verschaffen.

USA heben Warnstufe für Israel-Reisen an

Angesichts der Gewalt im Nahen Osten hat die Regierung in Washington US-Bürger aufgerufen, eventuelle Pläne für Reisen nach Israel zu überdenken. Das US-Außenministerium hob die Warnstufe für Israel-Reisen am Donnerstag auf die dritte der insgesamt vier Stufen an. Das State Department begründete den Schritt mit dem „bewaffneten Konflikt“ und „Unruhen“ im Nahen Osten.

Von Reisen in den von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen rät die US-Regierung wegen „Covid-19, Terrorismus, zivilen Unruhen und des bewaffneten Konflikts“ ab. Die Reisewarnung für das Westjordanland wird hingegen nur mit Restriktionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie begründet.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte bereits Ende April zu besonderer Vorsicht bei Reisen in die Palästinensergebiete geraten. Mittlerweile heißt es in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes: „Vor Reisen in den Gaza-Streifen wird weiterhin gewarnt, von Reisen und Aufenthalten in das unmittelbar angrenzende Gebiet wird derzeit dringend abgeraten.“

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