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Nahost-Gespräche : Israel lässt Frist verstreichen

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Am Donnerstag wollte die EU-Außenbeauftragte Ashton mit Palästinenserpräsident Abbas zusammentreffen (hier auf einem Foto aus dem Oktober 2011) Bild: dpa

Die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser bleiben unterbrochen: Nach Agaben der Palästinenser hat Israel bis Donnerstag keinen Entwurf für den künftigen Grenzverlauf vorgelegt.

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          Israel und die Palästinenser haben sich nicht darauf einigen können, ihre seit 16 Monaten unterbrochenen Friedensverhandlungen fortzusetzen. Ein letztes Treffen zwischen den Unterhändlern beider Seiten habe keinen Durchbruch erzielt, bestätigte ein palästinensischer Repräsentant am Donnerstag. Er sagte, die Israelis hätten bislang keinen Entwurf für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorgelegt.

          Das Nahost-Quartett aus Vereinigten Staaten, Russland, Vereinten Nationen und Europäischer Union hatte beide Seiten aufgefordert, dies bis zum heutigen Donnerstag zu tun. Die Palästinenser haben ihren Vorschlag bereits übermittelt. Der Israeli Izchak Molcho und sein palästinensisches Gegenüber Saeb Erekat hatten seit Anfang Januar versucht, sich auf mögliche neue Verhandlungen zu einigen. Es waren die ersten direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern seit September 2010. „Von sofort an gibt es keine Vorgespräche mehr“, sagte der palästinensische Repräsentant jedoch am Donnerstag. „Diese Gespräche sind vorbei.“

          Am 4. Februar werde es aber ein Treffen der Arabischen Liga geben, bei der entschieden werden solle, ob die Gespräche doch fortgesetzt werden. Die Palästinenser fordern vor neuen Friedensverhandlungen mit Israel weiterhin einen vollständigen Siedlungsstopp sowie die Festlegung der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Gesprächsbasis.

          Israel will Fortsetzung der Beratungen

          Israel ist jedoch nur dann zu neuen Verhandlungen bereit, wenn diese ohne Vorbedingungen stattfinden. Ein israelischer Repräsentant sagte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag: „Israel hat bei den Gesprächen bedeutende Fragen angesprochen und wir wollen eine Fortsetzung der Beratungen.“ Alle Kernfragen des Konflikts sollten bei Friedensverhandlungen auf den Tisch kommen. Israel habe die Vorgaben des Nahost-Quartetts angenommen.

          Der jordanische Außenminister Nasser Dschude sagte am Mittwochabend, es werde nun erst einmal eine einwöchige Pause geben. In dieser Zeit wolle man die Ergebnisse der Anfang Januar begonnenen Gespräche auswerten. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wollte am Donnerstag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Sie rief am Mittwoch beide Seiten dazu auf, ihre Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Nur so sei die beabsichtigte Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen, fügte sie bei einem Besuch im Gazastreifen hinzu. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon will sich kommende Woche bei einem Besuch in der Region um eine Annäherung beider Seiten bemühen.

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