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Zensur : China will von Ägypten lernen

Ein Internetcafé in Fuyang, Zentralchina Bild: dapd

Chinas Zensoren versuchen, jede Verbrüderung von Chinesen mit den Demonstranten in Ägypten zu verhindern. Der Suchbegriff „Ägypten“ liefert keine Ergebnisse mehr. Peking hofft, dass Ägypten die „normale Ordnung“ bald wieder herstellen könne.

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          In China sind Aufstände wie in Ägypten und Tunesien derzeit nicht zu erwarten. Doch die herrschende Kommunistische Partei beobachtet die Vorgänge in den arabischen Ländern genau. Wie schon nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und den „Farbenrevolutionen“ in Osteuropa wird die Partei auch diesmal versuchen, Schlüsse aus den Ereignissen zu ziehen, um den eigenen Machterhalt langfristig zu sichern. Gleichzeitig versuchen die Zensoren, jede Verbrüderung von Chinesen mit den Demonstranten in Ägypten zu verhindern.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Denn manche in China fühlen sich zumindest entfernt an die eigene Lage erinnert. Das Land wird von den Führern der Kommunistischen Partei autoritär regiert, die Korruption ist verbreitet und es gibt Unzufriedenheit über die hohen Wohnungspreise, die Einkommensunterschiede und die Inflation. Die meisten Beobachter sind sich aber einig, dass die Dinge in der Volksrepublik schon aufgrund der wirtschaftlichen Erfolge Chinas und der verbreiteten Angst vor „Chaos“ anders liegen.

          Peking ist sich seiner Sache deshalb immerhin so sicher, dass es Nachrichten über die Proteste in Ägypten nicht vollständig unterbindet. Doch bringt der Suchbegriff „Ägypten“ in einigen der chinesischen Kurznachrichtendienste, die wie das Vorbild Twitter funktionieren, aufgrund der Zensur keine Ergebnisse mehr. Zudem achten die Behörden darauf, dass vor allem die offizielle Sicht auf die Ereignisse über die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet wird. Ihre Berichte konzentrieren sich auf die Gewalt in Kairo.

          Eine chinesische Rockband spielt in Shanghai unter der Flagge Tunesiens.
          Eine chinesische Rockband spielt in Shanghai unter der Flagge Tunesiens. : Bild: AFP

          Halbes Jahr Internet-Blockade

          Sie klären kaum über die Gründe für die Proteste auf. Die nationalistische KP-Zeitung „Huanqiu Shibao“ wirft dafür schon auf der ersten Seite „dem Westen“ Einmischung in die Entwicklung Ägyptens vor. Auch in ihrer englischsprachigen Ausgabe, die sich vor allem an in China lebende Ausländer richtet, kommentierte die Zeitung „die neue Welle der Farbenrevolutionen“ negativ. Die Führung in Peking, die für China eine Demokratisierung nach „westlichem“ Vorbild kategorisch ablehnt, hofft, dass der Funken nicht noch auf andere Länder überspringt.

          In einer offiziellen Reaktion ließ die Regierung in Peking deshalb mitteilen, sie hoffe, dass Ägypten die soziale Stabilität und normale Ordnung bald wieder herstellen könne. Ganz zu Unrecht fürchtet Peking die Reaktionen der chinesischen Internetnutzer wohl auch nicht. Aktivisten hatten sich erfreut über die Erhebung auf den Straßen Kairos geäußert.

          Als „Führer unter den Diktaturen“ sei China hoffentlich das nächste Land, das den Beispielen folge, schrieb der Anwalt Teng Biao im Internet. Doch spätestens seit den Massenprotesten auf dem Tiananmen-Platz im Jahr 1989 versucht die Regierung in Peking mit allen Mitteln, eine Erhebung der Bürger gegen die Partei zu verhindern. Die Sicherheitskräfte gehen hart gegen Kritiker vor. Bei den gewalttätigen Ausschreitungen von Uiguren im Juli 2009 hatte die Führung das Internet in der nordwestchinesischen Unruheregion Xinjiang abgestellt und den Mobilfunk eingeschränkt; ähnliche Maßnahmen, wie sie jetzt auch in Ägypten ergriffen wurden. In Xinjiang hatte die Internet-Blockade damals ein halbes Jahr gedauert.

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