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Westerwelle in Nahost und im Maghreb : Kein bisschen Frieden

  • -Aktualisiert am

Herausforderungen seien so groß wie seit Jahren nicht

Die Reise Westerwelles über Pfingsten bot ihm mehrfach Gelegenheit zurückzuschauen, auch auf seine nun bald endende (erste) Amtszeit. Sie begann da, wohin ihn auch seine erste Reise in die Region im November 2009 führte: in Israel. Die Herausforderungen seien so groß wie seit Jahren nicht - die Worte Benjamin Netanjahus zur Begrüßung bezogen sich auf das Konfliktknäuel, von dem sich der Ministerpräsident umgeben sieht: russische Raketenlieferungen an Syrien, syrische Raketenlieferungen an die Hizbullah im Libanon, das iranische Atomprogramm, die Muslimbrüder in Ägypten - der Konflikt mit den Palästinensern gerät da in den Hintergrund. Westerwelles Besuch, der auch einen Abstecher nach Ramallah beinhaltet, soll Unterstützung für die jüngste Friedensinitiative des amerikanischen Außenministers deutlich machen, was eigentlich heißt: Er soll die neue Regierung in Israel ermahnen, John Kerrys Bemühungen ernst zu nehmen.

An Pfingsten vor drei Jahren brach Westerwelle zu einer Reise in den Nahen Osten auf, deren Begleitmusik so ähnlich und doch ganz anders war. Auch damals appellierte der Westen an Israelis und Palästinenser, endlich (zumindest indirekte) Gespräche miteinander zu führen. Auch damals ging es um Raketenlieferungen, von Syrien an die Hizbullah. Nur war Syrien gerade erst aus seiner Isolation herausgelöst worden. Frank-Walter Steinmeier, Westerwelles Vorgänger, hatte einmal etwas ausprobieren wollen und war nach Damaskus gereist - sehr zum Ärger Hillary Clintons. Später freilich war die amerikanische Außenministerin dem Beispiel gefolgt. Als Westerwelle dann nach Syrien aufbrach, traf er Baschar al Assad in dessen Präsidentenpalast. Danach hieß es, es habe einen echten Meinungsaustausch gegeben, nicht nur ein Markieren von unverrückbaren Positionen. Westerwelle war weit davon entfernt, optimistisch zu sein, doch ließ er den Gedanken zu, mit Assad ließe sich womöglich reden.

Ramallah: Westerwelle mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensergebiete Salam Fajad

Ein halbes Jahr später begann der große Umbruch. Zunächst schien Westerwelle, der bis dahin mit und in seinem Amt fremdelte, für sich ein Thema gefunden zu haben, das einem liberalen Außenminister gut zu Gesicht zu stehen schien: die arabische Freiheitsbewegung. Es blieb ein kurzer Traum, dessen Höhepunkt Westerwelles Besuch auf dem Tahrir-Platz in Kairo war. Dann verwandelte sich die Geschichte mit dem Militäreinsatz des westlichen Bündnisses in Libyen aus deutscher Sicht in einen diplomatischen Albtraum. Für Westerwelle, den die innenpolitischen Erschütterungen dieser Krise seinerzeit fast das Amt gekostet hätten, findet der Bürgerkrieg in Syrien daher vor der libyschen Folie statt.

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