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Weltwirtschaftsforum : Rohanis Charmeoffensive

Hassan Rohani am Donnerstag in Davos Bild: REUTERS

Irans Präsident Rohani nutzt das Weltwirtschaftsforum in Davos, um den Westen zu umwerben. Selbst eine Wiedereröffnung der amerikanischen Botschaft in Teheran schließt er nicht aus. Aber Israel hält dagegen: Iran bleibe ein „Zentrum des Terrors“.

          Der iranische Präsident Hassan Rohani nutzt das Weltwirtschaftsforum in Davos, um sein Land von einer neuen, freundlichen Seite zu zeigen. Die Vertreter Israels glauben ihm aber nicht. Israels Präsident Peres bezeichnet Iran in Davos weiterhin als „Zentrum des Terrors“. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagt, die Worte Rohanis hätten mit den Taten des Landes an Ort und Stelle nichts zu tun. Er unterstellt Iran weiterhin, Atomwaffen entwickeln zu wollen. Zudem unterstütze das Land aktiv die Terroristen in Syrien.

          Carsten Knop

          Chefredakteur digitale Produkte.

          Das hatte bei Rohani zuvor ganz anders geklungen. Sein Ziel sei ist, dass Iran in drei Jahrzehnten zu den zehn Ländern mit den größten Volkswirtschaften der Welt gehört. Das geht aber nur, wenn bestehende Konflikte mit den Vereinigten Staaten und anderen Ländern beendet werden – und Investoren nach Iran kommen. Deshalb hebt Rohani auch in Davos den „ausschließlich friedlichen Charakter“ des eigenen Atomprogramms hervor: „Atomwaffen haben in unserer Sicherheitsstrategie keinen Platz.“ Wenn alle Länder es wirklich wollten, könne man zu einer nachhaltigen Lösung der iranischen Atomfrage kommen. Auf der Seite Irans gebe es keine Hürden, solange die friedliche Nutzung der Atomkraft uneingeschränkt erlaubt bleibe.

          Auch zum Syrien-Konflikt äußert sich der iranische Präsident. Rohani strebt hier zunächst ein Ende der Gewalt im Land an, später einen Runden Tisch aus Opposition und Regierung, danach freie Wahlen. Sein Land unterstütze humanitäre Hilfe für notleidende Syrer und sei auch bereit, zu einer friedlichen Lösung beizutragen, sagte Rohani. Iran war zuvor zu der Syrien-Friedenskonferenz in Genf ein- und dann wieder ausgeladen worden. Aus Sicht Netanjahus ist diese Argumentation aber nicht ernst zu nehmen, da Iran eigene Revolutionsgarden in Syrien habe.

          Rohani will „aktive Außenpolitik“

          Rohani hingegen sieht Iran unter seiner Führung als ein Land, das sich in die Gemeinschaft der Länder konstruktiv einbringt und eine „aktive Außenpolitik“ betreibt, um die eigene Wirtschaft zu entwickeln. Dabei gelte es auch, die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern zu verbessern. Als Beispiel nennt Rohani Umweltfragen, gemeinsame Wirtschafts- und Handelsprojkete oder auch den Tourismus. Den Handel gelte es auch mit Ländern wie der Türkei, Irak oder Russland deutlich auszubauen. Und mit der Lösung der Atomfrage würden sich in dieser Hinischt auch die Beziehungen mit der Europäischen Union wieder normalisieren, ist Rohani überzeugt.

          In seine Charmeoffensive schließt Rohani auch die Vereingten Staaten ein. Keine Feindschaft währe ewig, hatte er vor seinem Auftritt auf dem Forum einem Schweizer Fernsehsender gesagt – und Hoffnungen auf eine Wiedereröffnung der amerikanischen Botschaft in Teheran keimen lassen. Eine solche sei jedenfalls nicht ausgeschlossen. Allerdings müssten die Amerikaner die durch die Revolution in Iran geschaffenen historischen Realitäten in Worten und Taten anerkennen, sagte Rohani. Zunächst sollten die Menschen Iran vor allem einmal wieder besuchen: „Erleben sie unsere Gastfreundschaft“, rief Rohani den Delegierten in Davos zu.

          Netanjahu setzte dagegen: „Israel ist das, was stimmt, im Nahen Osten. Nicht das, was nicht stimmt.“ Am Freitag wird er sich mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry treffen um im Friedensprozess mit den Palästinensern Fortschritte zu erzielen. Wichtig seien hier zwei Punkte: Die gegenseitige Anerkennung beider Staaten und starke Sicherheitsarrangements.

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