https://www.faz.net/-gq5-84m10

Palästina : Verwirrung um Rücktritt der Palästinenserregierung

  • Aktualisiert am

Rami Hamdallah ist seit 2013 palästinensischer Ministerpräsident. Bild: dpa

Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Berichte über einen Rücktritt des Ministerpräsidenten Rami Hamdallah dementiert. Zuvor hatte es geheißen, Hamdallah sei wegen Aktivitäten der Hamas zurück getreten.

          1 Min.

          Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Berichte über einen Rücktritt von Ministerpräsident Rami Hamdallah dementiert. In einer Mitteilung der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA hieß es am Mittwoch, Hamdallah solle am kommenden Montag an einem Treffen der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO teilnehmen, um die Bildung einer neuen Regierung zu diskutieren. Er sei weiterhin Ministerpräsident.

          Nimr Hamad, ein Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte kurz zuvor erklärt, Hamdallah sei zurückgetreten. Mahmud Abbas habe diesen Schritt akzeptiert. Gleichzeitig habe er Hamdallah mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

          Abbas will Regierung auflösen

          Abbas hatte eine Auflösung des Kabinetts bereits am Dienstagabend angekündigt. Er wolle die Regierung binnen 24 Stunden auflösen, weil sie nicht länger fähig sei, ihrer Arbeit nachzugehen, hatte Amin Makbul, Vorsitzender des Revolutionsrates, mitgeteilt.

          Die radikal-islamische Hamas und die moderatere Fatah hatten im Juni 2014 nach jahrelanger Feindschaft eine gemeinsame Regierung gebildet. Abbas beklagte jedoch weiterhin mangelnden Einfluss auf den Gazastreifen, wo die Hamas seit einem blutigen Machtkampf 2007 alleine regiert. Die Spannung zwischen den beiden palästinensischen Gruppen hatte zuletzt stark zugenommen. Abbas hatte mehrfach mit einem Bruch der Einheitsregierung gedroht, die Hamas wiederum forderte Abbas öffentlich zum Rücktritt auf.

          Hamdallah war 2013 von Palästinenserpräsident Abbas mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Damals trat der ehemalige Universitäts-Präsident die Nachfolge von Salam Fajad an. Nach einem längeren Streit mit Abbas hatte Fajad im April 2013 seinen Rücktritt eingereicht.

          Topmeldungen

          Eine Flugbegleiterin hat sich ausreichend geschützt.

          Coronafreie Flüge : Schnelltests sollen die Luftfahrt retten

          In Rom werden für erste Flüge Passagiere vor dem Einstieg geprüft. Lufthansa plant für die nächsten Wochen mit einem Testanlauf, der mehr Amerika-Flüge ermöglichen soll. Ist das eine erste Rettung für die Luftfahrt?

          Corona-Arzt im Interview : „Remdesivir kann sehr hilfreich sein“

          Wie passt es zusammen, dass es mehr Infizierte, aber weniger schwere Verläufe gibt? Der Arzt Cihan Çelik über die Lage auf der Covid-19-Isolierstation in Darmstadt, Risikofaktoren für junge Menschen und neue Behandlungsmethoden.
          Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) am 20. April 2015 neben Ulrich Burchardt in Konstanz

          Ausgerechnet im Südwesten : Den Grünen fehlen geeignete Kandidaten

          Karlsruhe, Stuttgart, Konstanz: In drei Städten in Baden-Württemberg wird noch vor der Landtagswahl 2021 ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Doch ausgerechnet die Grünen tun sich dort schwer.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.