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Versöhnliche Töne aus Teheran : Netanjahu „nicht beeindruckt“

Benjamin Netanjahu will Iran nicht an Grußworten messen Bild: dpa

Irans Anerkennung des Holocaust per Twitter-Botschaft trifft in Israel auf Skepsis. Ministerpräsident Netanjahu gibt sich unbeeindruckt und warnt weiter vor Teherans Atomprogramm.

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          Den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben die jüngsten versöhnlich klingenden Äußerungen aus Teheran nach seinen eigenen Worten „nicht beeindruckt“. Israel werde Iran an seinen Taten und nicht seinen Grußworten messen, ließ der israelische Regierungschef nach dem jüdischen Neujahrsfest mitteilen. Der neue iranische Präsident Hassan Rohani hatte in einer Twitter-Botschaft den Juden „ein gesegnetes Rosch Haschana“ gewünscht. Der neue iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif hatte im Internet geschrieben, dass Iran den Holocaust „nie verneint“ habe.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Die Äußerungen aus Teheran sollten nur davon ablenken, dass Iran weiter Uran anreichere, teilte Netanjahus Büro am Wochenende mit. Die internationale Gemeinschaft dürfe sich keine Illusionen machen und müsse den Druck auf Teheran erhöhen und die Sanktionen verschärfen. Netanjahu selbst hatte Rohani nicht zu seinem Wahlsieg gratuliert und immer wieder darauf hingewiesen, dass der iranische Präsident im Atomkonflikt nichts zu sagen habe. Die israelische Regierung befürchtet, dass der neue Präsident seinen Ruf als moderater Politiker nutzen könnte, um den Westen davon zu überzeugen, die Sanktionen zu lockern.

          „Iran in schwieriger Lage“

          „Es ist leichter, Twitter-Botschaften zu versenden, als die politische Strategie zu ändern“, sagt der israelische Iran-Kenner Meir Javedanfar. Die neuen Töne aus Teheran seien positiv, dürften aber nicht überschätzt werden. Rohani und Zarif hätten die Absicht, die Beziehungen zum Westen und besonders zu Amerika zu verbessern, wo der Außenminister längere Zeit gelebt hatte.

          „Aber über das Atomprogramm und Syrien entscheidet der ,tiefe Staat‘. Das letzte Wort haben der geistliche Führer Ali Chamenei und die Revolutionsgarden“, sagt Javedanfar. Der in Iran geborene Buchautor befürchtet nicht, dass ein amerikanischer Angriff in Syrien die jüngsten Annäherungsversuche Rohanis dauerhaft belasten und die Atomgespräche erschweren würde. Nach einem amerikanischen Luftschlag würde die Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al Assad für Iran noch kostspieliger. Das könnte in Teheran längerfristig zu einem Umdenken führen, meint Javedanfar. Die iranische Führung sei in der arabischen Welt ohnehin in einer schwierigen Lage, weil sie in Damaskus das Regime der alawitischen Minderheit unterstütze, das die sunnitische Mehrheit brutal verfolge.

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