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Vermittlung im Gaza-Konflikt : Kairoer Choreographie

Wiedersehen: Polizisten der Hamas in Gaza nach Verkündung der Waffenruhe Bild: AFP

Der Waffenruhe in Gaza ist eine verworrene Schrittfolge auf diplomatischem Parkett vorausgegangen. Die Einigung ist so vage gehalten, dass sich beide Seiten als Sieger fühlen können.

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          Bis Donnerstagabend geschah erst einmal gar nichts. Genau das sah die Waffenruhe zwischen Israel und der in Gaza regierende Hamas für die ersten 24 Stunden auch vor. Dem Schweigen der Waffen ist eine politische Choreografie vorausgegangen, deren verworrene Schrittfolge sich erst am späten Mittwochabend in Kairo erschloss. Die größte Herausforderung bestand für die ägyptischen Vermittler darin, zwei Verhandlungspartner zusammenzubringen, die sich weigern, direkt miteinander zu reden. Der ägyptische Präsident Muhammad Mursi, der aus den Reihen der islamistischen Muslimbrüdern stammt, hat zwar gute Beziehungen zur Hamas, tut sich aber mit Israel schwer: Zum ersten Mal kam ihm in der vergangenen Woche das Wort „Israel“ in der Öffentlichkeit über die Lippen; noch immer ist unklar, ob das absichtlich oder aus Versehen geschah.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Am Mittwochabend ließ Mursi dann seinem Außenminister Kamil Amr den Vortritt, der verkündete, dass wenige Stunden später die Raketenangriffe aufhören sollten. An Amrs Seite stand zunächst schweigend die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton: Die ägyptische Regierung durfte den Erfolg ihrer Vermittlungsbemühungen als Erste bekanntgeben. Im Anschluss daran sparte Hillary Clinton während der Pressekonferenz nicht mit Lob für Präsident Mursi. Erst danach meldete sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu Wort - mit einer knappen Presseerklärung seines Büros: Er folge der „Empfehlung“ von Präsident Barack Obama der von Ägypten vorgeschlagenen Waffenruhe eine Chance zu geben, teilte er mit. Zugleich brachte er seine „tiefe Wertschätzung“ für die amerikanische Unterstützung Israels zum Ausdruck.

          Triumphierende Töne vermied Netanjahu auch auf der Pressekonferenz, die er noch am Abend zusammen mit seinem Verteidigungsminister Ehud Barak und Außenminister Avigdor Lieberman gab. Beide Minister äußerten sich zufrieden darüber, dass Israel seine militärischen und politischen Ziele erreicht habe. Erst danach wandten sich in Kairo Hamas-Politbürochef Khaled Meschal und der Generalsekretär des Islamischen Dschihad Ramadan Schallah in Kairo an die Öffentlichkeit. Sie feierten ihren Sieg und die „vollständige Niederlage Israels“.

          Amerikanische Intervention

          Noch am Dienstagabend schienen beide Gruppen entschlossen gewesen zu sein, Israel unter Druck zu setzen und auf eigene Faust die Waffenruhe bekanntzugeben. Sie kündigten in Kairo eine Pressekonferenz an, die dann nicht stattfand. Die Verhandlungen waren offenbar weit vorangeschritten. Nach einem Raketentreffer auf ein Wohnhaus in Rischon Lezion stoppte die israelische Führung die Gespräche: Ministerpräsident Netanjahu habe nicht gewollt, dass die Hamas mit Bildern aus der Stadt, die wenige Kilometer von Tel Aviv entfernt liegt, sich als Sieger der jüngsten Runde der Gewalt feiern kann, hieß es in der israelischen Presse. Gleichzeitig soll es aber auch heftigen Streit zwischen Barak und Lieberman gegeben haben. Der Außenminister sprach sich angeblich für einen Einmarsch aus, den Barak ablehnte.

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