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Krieg in Syrien : Türkei fordert Zehn-Kilometer-Schutzzone

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Syrische Flüchtlinge in einem Lager in der Türkei. Nach Ankaras Plänen sollen die Flüchtlingslager bald auf syrischem Boden eröffnet werden. Bild: dpa

Die Türkei will in Syrien eine Schutzzone für Flüchtlinge errichten. Deutschland zumindest eine Flugverbotszone. Unklar ist bei beiden Vorschläge, wie sie militärisch durchgesetzt werden sollen.

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          Die Türkei hat ihre Forderung nach einer Schutzzone für Flüchtlinge in Syrien konkretisiert. Die Zone soll ein Gebiet von zehn Kilometer entlang der gemeinsamen Grenze umfassen. Dazu solle auch die Stadt Azaz gehören, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Yalcin Akdogan am Mittwoch dem türkischen Fernsehsender „A Haber“. In der Zone dürfe es keine Kämpfe geben.

          Bild: F.A.Z.

          Die Türkei verlangt schon seit Längerem die Einrichtung von Schutzzonen. Am Montag hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ die Einrichtung von Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien angekündigt. Sein Land werde syrische Vertriebene auf syrischem Boden umfassend unterstützen, sagte er. Er sagte dabei allerdings nicht, ob und wie diese Schutzzonen militärisch gesichert werden würden.

          Die Türkei hatte sich auch für den Einsatz von Bodentruppen ausgesprochen, sofern sich daran mehre Staaten der Internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ beteiligen.

          Merkel fordert Flugverbotszone

          Bundeskanzlerin Merkel spricht sich zumindest für eine Flugverbotszone aus, in der zum Schutz der Flüchtlinge keine Luftangriffe geflogen werden sollte. „Das wäre ein Zeichen des guten Willens“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. „Es würde jedenfalls viele, viele Menschen beruhigen, wenn in Aleppo und im Gebiet bis zur Türkei eben niemand mehr umkommen müsste und nicht weitere Menschen sich auf die Flucht machen müssten.“ Auch eine solche Zone müsste allerdings durchgesetzt werden.

          Einer solchen Flugverbotszone würde auch die Türkei zustimmen, Russland hingegen lehnt sie ab. Kurz vor der Äußerung Merkels sagte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in Moskau, eine solche Entscheidung könne nicht ohne Zustimmung Syriens und des UN-Sicherheitsrats getroffen werden. Russland hat im Sicherheitsrat ein Veto-Recht.

          Merkel kritisierte die anhaltenden Bombardements Russlands und des Regimes von Baschar al-Assad in der Region um Aleppo. „Wir sehen nicht das Zurückfahren von militärischen Angriffen, insbesondere im Raum Aleppo“, sagte sie. Dies entspreche „vom Geist her“ nicht der UN-Resolution zu Syrien vom Dezember und den Bestrebungen, die Gewalt einzudämmen. Vergangenen Freitag hatten sich Russland, die USA und 15 weitere Länder auf eine Waffenruhe in Syrien innerhalb einer Woche verständigt.

          In Libyen verhalf eine vom UN-Sicherheitsrat verhängte Flugverbotszone den Rebellen zum Sieg gegen den Machthaber Muammar al-Gaddafi, weil ihnen die Angriffe westlicher Kampfflugzeuge den Vormarsch erleichterten. Seither steht Russland derartigen Maßnahmen kritisch gegenüber. In Syrien stimmen die Vereinigten Staaten und Russland ihre Bombardements bisher nicht miteinander ab. Russland weist Forderungen des Westens zurück, den Beschuss der gemäßigten Rebellen in und um Aleppo einzustellen.

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