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Trotz Atom-Zwischenabkommen : Iran darf nicht an Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen

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Indirekt: John Kerry hatte am vergangenen Sonntag gesagt, unter welchen Bedingungen er sich Irans Beteiligung an der Friedenskonferenz vorstellen kann Bild: AP

Nach der Einigung auf ein Atom-Zwischenabkommen will Amerika Iran offenbar weiterhin nicht direkt an der Syrien-Friedenskonferenz beteiligen.

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          In Genf haben am Freitag Unterhändler Irans und des Westens alle Einzelheiten für ein Zwischenabkommens für ein Interimsabkommen über die atomare Nutzung Teherans geschlossen. An der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz darf Iran aber laut Angaben aus amerikanischen Regierungskreisen weiterhin nicht zugegen sein. Die Teheraner Regierung werde sich weder direkt noch indirekt daran beteiligen, sagten mehrere Vertreter aus Washington am Freitag. Nur eine drastische Änderung der iranischen Position könne dies noch ändern. Washington hat Teheran bisher nur eine indirekte Beteiligung angeboten, was die Regierung in Teheran aber ablehnt. Iran gilt als Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al Assad, den die Opposition stürzen will. Die Friedensgespräche sind für den 22. Januar in Montreux am Genfer See geplant. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich für eine Teilnahme des Iran ausgesprochen.

          Steinmeier nimmt wie auch der amerikanische Außenminister John Kerry am Sonntag in Paris an einem Vorbereitungstreffen teil, bei dem es auch um die Beteiligung des Iran gehen soll. Kerry hatte noch am Sonntag in Aussicht gestellt, dass die Teheraner Regierung informell beteiligt werden könne. In amerikanischen Regierungskreisen hieß es kurz darauf, dafür müsse der Iran in Syrien auf ein Ende von Angriffen auf Zivilisten und auf eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung hinarbeiten. Eine formale Teilnahme der Islamischen Republik lehnt Kerry mit der Begründung ab, dass sie nicht die Beschlüsse der Vorgänger-Konferenz akzeptiert. Die Einigung von 2012 hat eine Übergangsregierung in Syrien zum Ziel erklärt. In dem Land entzündete sich am Aufstand gegen Assads Herrschaft vor nunmehr fast drei Jahren ein Bürgerkrieg.

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