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Andreas Ross (anr.)

Syrienkonflikt : Rumpf des Eisbergs

  • -Aktualisiert am

Keiner Macht darf man den Einsatz von Massenvernichtungswaffen durchgehen lassen. Aber der Westen verschließt die Augen vor dem Rest des syrischen Kolosses.

          Diplomatie soll Widerstände überbrücken. Der Streit der UN-Vetomächte über eine Syrien-Resolution läuft aber auf einen Kurzschluss hinaus. Fast ist es schon egal, ob Baschar al Assad die erste Frist einhält und am Wochenende sämtliche Chemiewaffendepots auflistet. Moskaus Behauptung, die UN-Inspekteure seien voreingenommen gewesen, und Damaszener „Gegenbeweise“ zeigen, dass Russland und Amerika eben nicht an einem Strang ziehen. Ihre Außenminister hatten vor einer Woche nur gestrahlt, weil sie für ihre Präsidenten das Beste herausgeholt hatten: Kerry hat Barack Obama vor einem (erwarteten) Fußtritt des Kongresses bewahrt; Lawrow ließ Wladimir Putin als Friedensfürst erscheinen.

          Nichts zu lachen haben dagegen die Syrer. Noch während der Genfer Beratungen der Minister flog Assads Luftwaffe wieder Angriffe auf Stellungen der Rebellen; das waren die ersten, seit das Pentagon seine Zerstörer vor der syrischen Küste in Stellung gebracht hatte. Von tausend Toten in einer, in dieser Woche ist die Rede. Zu Recht hatte Obama erklärt, Angriffe mit Chemiewaffen überschritten eine rote Linie: Keiner Macht darf man den Einsatz von Massenvernichtungswaffen durchgehen lassen. Aber auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat recht: Das Giftgas im syrischen Krieg ist nur die „Spitze des Eisbergs“.

          Assad wird zum Verhandlungspartner erhoben

          Diese Spitze abzutragen ist diplomatischer Mühen wert. Nach den Erfahrungen mit Rüstungskontrolle im Allgemeinen und Assad im Besonderen ist die Vorstellung, Syrien könne in neun Monaten chemiewaffenfrei sein, weltfremd. Doch angesichts der geringen Optionen mag Assad die Forderung des Paten Putin, er solle alle Chemiewaffen aufgeben, mehr beeindrucken als ein paar dutzend Marschflugkörper. Die könnten zwar einen Teil der Trägersysteme, nicht aber die geächteten Kampfmittel selbst zerstören. Es bleibt allerdings das Geheimnis der Zyniker im Kreml, warum sie nach Jahren der Diskussion darüber einen übermüdeten Kerry als Stichwortgeber brauchten, um ihrem Schützling das Überfällige abzuverlangen.

          Doch der Preis für den diplomatischen Großversuch ist hoch. Selbst wenn dem syrischen Eisberg tatsächlich die Spitze entlang Obamas roter Linie abgeschlagen werden sollte (oder, was angesichts der vollen syrisch-russischen Trickkiste realistischer ist, etwas oberhalb davon), verbleibt die Masse des gefährlichen Kolosses unter der Wasseroberfläche. Der vermeintlichen diplomatischen Lösung wohnt ein kaum aufzulösender Widerspruch inne: Nur eine Waffenruhe würde die Chancen erhöhen, dass internationale Inspekteure tatsächlich Syriens Chemiewaffenarsenale vernichten können. Aber Amerika lässt sich auf einen Plan ein, nach dem Assad für seine Kriegsverbrechen weder bestraft noch geschwächt, sondern faktisch zum Verhandlungspartner erhoben wird. Damit verprellt Obama die syrische Opposition, treibt sie weiter in die Arme Saudi-Arabiens und Qatars. Riad und andere Verbündete haben Washington zuletzt in der Ägypten-Krise vorgeführt, dass sie eigene Ziele verfolgen. Vom Krieg zwischen Assads Streitkräften und der Freien Syrischen Armee profitieren radikale Islamisten, die nach Syrien strömen, um dort ihr Kalifat zu errichten.

          Obama hat die Amerikas Interessen zu eng definiert

          Obama ist nicht in die Klemme geraten, weil er das Für und Wider einer militärischen Intervention gründlich abgewogen und die Grenzen militärischer Einflussnahme erkannt hat. Die westliche Führungsmacht steckt im Dilemma, weil der Präsident ihre Interessen zu eng definiert hat. Er greift zu kurz, wenn er die Sicherheit der Vereinigten Staaten und ihrer Partner erst von Massenvernichtungswaffen gefährdet sieht. Wenn von Dschihadisten beherrschte Zonen in Syrien keine Gefahr für den Westen darstellen, dann war auch der Afghanistan-Krieg nicht plausibel zu begründen. Amerikaner und Europäer dürfen sich von Putin nicht einreden lassen, ausgerechnet die Allianz, die aus Assads Unterdrückerregime, der libanesischen Terrormiliz Hizbullah und Irans Revolutionsgarden besteht, halte ihnen mit russischen Waffen die Islamisten vom Hals. Sie dürfen nicht die Augen vor der Zeitbombe in den Flüchtlingslagern verschließen: Hunderttausende junge Syrer wachsen in dem Glauben auf, dem Westen nichts wert zu sein.

          Niemand hat den Amerikanern gründlicher als Obama eingeredet, das Land dürfe sich nicht mehr in einen nahöstlichen Bürgerkrieg einmischen. Kein Wunder, dass er später damit gescheitert ist, unter Verweis auf vergaste Kinder an den „Exzeptionalismus“ des amerikanischen Volkes zu appellieren, seine Werte zu verteidigen. Putin hat sich einen Jux daraus gemacht, Obama diesen Glauben im Namen der Gleichheit um die Ohren zu hauen. Viele Amerikaner fragten sich zudem, was die Giftgasopfer von den hunderttausend „konventionell“ getöteten Syrern unterscheide, um plötzlich doch ein Eingreifen zu rechtfertigen. Wenn Obama an Amerikas „besondere Mission“ glaubt, muss er die Gefahren und die Ziele klar benennen; er muss um Unterstützung werben – im eigenen Volk und bei den Verbündeten. Wenn sich der amerikanische Oberbefehlshaber jedoch vom Kreml vor einer innenpolitischen Blamage retten lassen muss, steht es um den Westen schlecht.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

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