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Syrien-Verhandlungen : Kurden-Partei soll nicht an Friedensgesprächen teilnehmen

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Die von Rebellen gehaltene Stadt Douma: Luftangriffe des Assad-Regimes halten an. Bild: dpa

Noch ist unklar, wer an den Syrien-Verhandlungen teilnimmt. Die wichtigste Kurden-Partei erhielt keine Einladung. Das könnte den Erfolg der Gespräche gefährden.

          Trotz russischen Drucks hat die Kurden-Partei PYD keine Einladung zu den für Freitag geplanten Syrien-Verhandlungen in Genf erhalten. „Wir wissen nicht, was passieren wird, aber es ist unwahrscheinlich, dass wir eingeladen werden“, sagte der PYD-Co-Vorsitzende Salih Muslim am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Syriens Opposition hielt zugleich ihre Teilnahme an den Gesprächen zwischen dem Regime und seinen Gegnern weiter offen.

          UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hatte am Dienstag Einladungen für die langerwarteten Verhandlungen verschickt. Sie sollen den Weg für eine friedliche Lösung des blutigen Konflikts bahnen. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250 000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben. Die letzten Friedensgespräche waren vor zwei Jahren gescheitert.

          Die Teilnahme der PYD ist seit Tagen umstritten. Russland fordert als Verbündeter des syrischen Regimes, dass sie mit am Verhandlungstisch sitzt. Der bewaffnete Arm der PYD ist zugleich in Syrien wichtigster Partner der US-geführten Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Er kontrolliert große Teile Nordsyriens.

          Das von mehreren Oppositionsgruppen gegründete Verhandlungskomitee der Regimegegner lehnt hingegen eine Teilnahme der PYD an den Gesprächen ab. Es wirft ihr vor, mit dem Regime zu kooperieren. Zugleich erhebt auch die Türkei Einwände. Bei der PYD handelt es sich um den syrischen Arm der verbotenen Arbeiterpartei PKK, die von Ankara als Terrororganisation eingestuft wird. Unklar war zunächst, ob die PYD auf andere Art in die Verhandlungen eingebunden wird.

          Muslim forderte, die Kurden müssten teilnehmen, um Demokratie, Säkularismus und Freiheit zu garantieren. „Sonst könnten wir am Ende eine Art Islamisches Kalifat oder Emirat haben“, sagte er.

          Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Verhandlungskomitee der Opposition traf sich am Mittwoch den zweiten Tag in Folge, um über die Einladung nach Genf zu beraten, wie ein Sprecher sagte. In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte es zuvor mehrere Bedingungen bekräftigt. So forderte das Komitee vor einem Verhandlungsbeginn ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch das Regime, humanitäre Hilfstransporte sowie den Stopp der Luftangriffe. Der Sprecher erklärte, das Komitee warte nun auf eine Antwort Bans.

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