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Syrien : Schwieriger Start für Beobachtermission

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„Es ist nicht leicht“ - UN-Oberst Ahmad Himmiche in Damaskus
          2 Min.

          Der marokkanische Oberst Ahmad Himmiche hat die Mission der UN-Militärbeobachter in Syrien am Dienstag als „nicht leicht“ bezeichnet. Der Chef der ersten acht Blauhelmsoldaten, die in der Nacht zum Montag in Damaskus eintrafen, rechnet damit, dass es noch „eine Weile“ dauern werde, bis die Beobachter die am stärksten betroffenen Städte wie Homs und Idlib erreichen könnten. Das Assad-Regime hatte deutlich gemacht, es wolle die Bewegungen der UN-Beobachter kontrollieren.

          Der oppositionelle Syrische Nationalrat beschuldigte Damaskus wiederholt die von Annan vermittelte Waffenruhe gebrochen zu haben. Er forderte die UN-Beobachter auf, sich umgehend nach Homs und Idlib zu begeben, um die „täglichen Massaker des Regimes“ zu dokumentieren. Jeden Tag meldet die Opposition Dutzende Todesopfer. Am Dienstag beschossen Einheiten der Armee vor allem die Stadt Busra al Harir im Süden Syriens und den Stadtteil Khalidiyeh in Homs.

          Syriens Vorwurf: Waffen für Oppositionelle

          Russlands Außenminister Lawrow machte derweil „bestimmte Länder“ dafür verantwortlich, dass die Feuerpause brüchig sei, weil diese Staaten die Opposition mit Waffen versorgten und zu Angriffen ermutigten. Syrien wirft Saudi Arabien und Qatar vor, die Opposition mit Waffen zu beliefern und die Gewalt im Land zu schüren. Oppositionelle des Nationalen Koordinierungskomitees für demokratischen Wandel, die zu politischen Gesprächen nach Moskau gereist waren, forderten Russland am Dienstag auf, den Druck auf Assad zu erhöhen und ihn zum Gewaltverzicht zu drängen.

          Das Blutvergießen in Syrien werde sofort aufhören, wenn Damaskus die Gewalt beende, sagte der stellvertretende Vorsitzende Haitham Manna. Seine Organisation ist ein Bündnis vor allem linksgerichteter Gruppen, das mit dem vom Westen unterstützten Nationalrat konkurriert. Der Friedensplan von Unterhändler Annan sei zwar nicht die denkbar beste Variante, sondern lediglich das kleinere Übel, werde von seiner Organisation aber dennoch unterstützt. Ein Dialog mit der Führung in Damaskus sei freilich nahezu unmöglich, weil Assad Syrien in ein Schlachthaus verwandelt habe, sagte Manna. Gespräche mit Vertretern der Staatsmacht, die sich weder politischer noch wirtschaftlicher Verbrechen schuldig gemacht hätten, seien aber nicht auszuschließen. Der Vorsitzende des Nationalen Koordinierungskomitees, Hussein Abdel Azim, sagte, Russland solle seinen Marinestützpunkt im syrischen Hafen Tartus auch in Zukunft nutzen dürfen, weil Moskau in der Region keine kolonialistischen und aggressiven Ziele verfolge.

          Keine Hinweise auf Waffen an Bord der „Atlantic Cruiser“

          Unterdessen teilte die Emder Reederei des Schiffes „Atlantic Cruiser“ mit, sie habe keine Hinweise darauf, dass sich an Bord tatsächlich Waffen für Syrien befinden, die in Djibouti geladen worden sein sollen, wie angeblich von syrischen Überläufern behauptet. Eine Teilladung sei für Djibouti bestimmt gewesen und sei dort gelöscht worden. Neue Ladung sei dort nicht an Bord genommen worden.

          Die Reederei habe beschlossen, dass das Schiff keinen syrischen Hafen anlaufen werde, bevor nicht in einem sicheren Dritthafen die Ladung überprüft worden sei. Tatsächlich ist die „Atlantic Cruiser“ inzwischen von der syrischen Küste abgedreht.

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