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Syrien : Schwere Gefechte in Aleppo und Damaskus

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Aleppo am Freitag in einem von der Opposition veröffentlichten Videobild Bild: AFP

Aus verschiedenen Landesteilen Syriens wurden auch am Freitag Gefechte gemeldet. In Hama soll sich abermals ein Massaker zugetragen haben. Die UN-Vollversammlung stimmt über eine neue Syrien-Resolution ab.

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          Vor der Abstimmung über eine Syrien-Resolution in der UN-Vollversammlung sind in dem Land die Kämpfe zwischen Truppen des Regimes und Rebellen mit unverminderter Härte fortgesetzt worden. Unter schwerem Beschuss stand auch am Freitag die Wirtschaftsmetropole Aleppo. Die gegen das Regime von Präsident Baschar al Assad kämpfende Freie Syrische Armee (FSA) behauptete, sie kontrolliere die Hälfte der Stadt. Der Sender Al Dschazira meldete, die Regierung lasse weitere Truppen nach Aleppo verlegen, um diese Viertel zurückzuerobern.

          Schwere Gefechte wurden am Freitag auch wieder aus der Hauptstadt Damaskus gemeldet. Bereits am Donnerstag sollen nach Darstellung von Oppositionellen mehr als fünfzig Personen umgekommen sein, als das Regime abermals die zentralsyrische Stadt Hama unter Beschuss genommen habe. Das Oppositionsbündnis „Örtliche Koordinierungskomitees“ sprach von einem „Massaker“, dem auch viele Frauen und Kinder zum Opfer gefallen seien. Der Syrische Nationalrat, in dem sich ebenfalls Regimegegner gesammelt haben, berichtete vom Einsatz von Kampfhubschraubern über Hama.

          In New York wurde mit einer breiten Mehrheit für die Resolution gerechnet, die auf Initiative der Arabischen Liga in der Vollversammlung zur Abstimmung gestellt werden sollte, da der Sicherheitsrat gespalten bleibt. In der Vollversammlung hat kein Staat ein Vetorecht, doch kann das Gremium aller UN-Staaten auch keine Zwangsmaßnahmen verhängen. Die arabischen Staaten hatten aus ihrem Entwurf sowohl die Forderung gestrichen, Assad müsse zurücktreten, als auch den Aufruf an alle Staaten, Sanktionen gegen Syrien zu verhängen. Übrig blieb die Aufforderung an das Assad-Regime, insbesondere den Einsatz schwerer Waffen umgehend zu stoppen.

          Ban: Suche neuen Sondergesandten

          UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teilte mit, er suche einen neuen Sondergesandten für Syrien. Washington und etliche europäische Regierungen warfen Russland und China vor, dass an deren Unbeugsamkeit die Mission des bisherigen Vermittlers Kofi Annan gescheitert sei. Annan hatte am Donnerstag mitgeteilt, Ende August seine Bemühungen einzustellen.

          Dass er sein Mandat nicht verlängern möchte, begründete Annan damit, dass er nicht die nötige Unterstützung erhalten habe. Ban plädierte abermals dafür, auch das Mandat der UN-Beobachter zu verlängern, das wegen der Spaltung des Sicherheitsrats am 19. August abläuft. Der französische UN-Botschafter Gérard Araud, der im August die Beratungen im Rat leitet, äußerte Skepsis, dass eine Einigung auf eine Verlängerung gefunden werden könne.

          In einem Artikel für die „Financial Times“ bekräftigte Annan, dass die Spaltung des Sicherheitsrats, dessen Mitglieder nur mit dem Finger aufeinander zeigten, zur Zunahme der Gewalt in Syrien beigetragen habe. Annan forderte China, Russland und Iran auf, gemeinsam Assad zu überzeugen, „den Kurs zu ändern“. Er appellierte an die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, die Türkei, Saudi-Arabien und Qatar, auf die Regimegegner einzuwirken, damit diese sich auf einen politischen Dialog auch mit Kräften des alten Regimes einlassen.

          London bestätigt „nichtmilitärische“ Hilfe

          Nach Washington kündigte am Freitag auch London an, mehr „nichtmilitärische“ Hilfe für die Aufständischen zu leisten. „Wir geben die Diplomatie mit Russland und China nicht auf, aber wir werden auch andere Dinge tun müssen“, sagte Außenminister William Hague dem Sender BBC. Großbritannien habe den Rebellen bisher beispielsweise Kommunikationsmittel geliefert. Das russische Verteidigungsministerium dementierte Meldungen russischer Agenturen, die detailliert berichtet hatten, drei russische Landungsboote bereiteten sich auf die Einfahrt in den syrischen Hafen von Tartus vor, wo Russland seinen einzigen Marinestützpunkt im Mittelmeer unterhält.

          In Berlin ließ Außenminister Westerwelle (FDP) wegen der zugespitzten Lage in Syrien im Auswärtigen Amt eine ressortübergreifende „Task Force Syrien“ einsetzen, welche die Arbeit der Bundesregierung koordinieren soll. Dabei gehe es mit Blick auf einen möglichen Machtwechsel in dem Land unter anderem um humanitäre und Wiederaufbauhilfe, aber auch um Kontakte zur syrischen Opposition. Den Vorsitz der Gruppe übernimmt der Nahost-Beauftragte der Bundesregierung, Boris Ruge. Westerwelle teilte mit, auch nach dem angekündigten Rücktritt Annans müssten die „Bemühungen um den Einstieg in einen politischen Prozess weiter gehen“. Es müsse angesichts der sich zuspitzenden Lage die humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien verstärkt werden.

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