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Syrien : Schlacht um Damaskus wird immer heftiger

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Ein Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ in Aleppo Bild: dpa

Rebellen und Armee liefern sich eine immer heftigere Schlacht um die Vorherrschaft über die syrische Hauptstadt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon appelliert abermals an Staatschef Assad, auf einen Einsatz chemischer Waffen zu verzichten.

          Rebellen und Armee liefern sich eine immer heftigere Schlacht um die Vorherrschaft über die syrische Hauptstadt Damaskus. Das Militär feuerte am Freitag nach Angaben der Opposition Raketen auf zwei von den Aufständischen gehaltenen Vororte und verstärkte seine Truppen im dem Gebiet unweit des strategisch wichtigen Flughafens mit Soldaten und Panzereinheiten.

          „Sie versuchen, das Gebiet zu stürmen“, sagte ein Aktivist, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die Rebellen drohten im Gegenzug mit Angriffen auf den Flughafen ohne Rücksicht auf zivile Opfer. Auf dem Airport befänden sich zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge und Soldaten. Er sei damit ein militärisches Ziel, sagte ein Sprecher der Aufständischen. „Zivilisten, die sich ihm jetzt nähern, tun dies auf eigene Gefahr.“

          Sollten die Rebellen die Vororte Moadamia und Daraja halten können, würden sie einen geschlossenen Bogen vom Nordosten bis zum Südwesten von Damaskus kontrollieren und so die Stadt zu einem großen Teil von der Außenwelt abschneiden. Die Aufständischen versuchen seit 20 Monaten, Präsident Baschar al Assad zu stürzen. Der Konflikt hat sich in einem Bürgerkrieg ausgewachsen. Nach Angaben der Opposition wurden bislang 40.000 Menschen getötet.

          Treffen der EU-Außenminister

          Internationale Bemühungen zur Beilegung des Konflikts blieben bislang erfolglos. Diplomaten zufolge wollen die Außenminister der Europäischen Union am Montag bei einem Treffen in Brüssel über weitere Möglichkeiten zur Beendigung des Kriegs sprechen. Dabei soll es den Angaben zufolge auch darum gehen, wie das Waffenembargo gelockert werden könne, um bestimmte Vertreter aus Reihen der Rebellen zu unterstützen. An dem Treffen in Brüssel werde zumindest teilweise der Chef der oppositionellen syrischen Nationalkoalition, Muas Alchatib, teilnehmen, sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.

          Angesichts der wachsenden Sorge vor einem Chemiewaffeneinsatz des syrischen Regimes bemühen sich Washington und Moskau um eine gemeinsame Strategie zur Beendigung des blutigen Bürgerkriegs in dem Land. Am Rande einer Menschenrechtskonferenz in Dublin kamen die amerikanische ußenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow am Donnerstag zu einem gemeinsamen Treffen mit dem Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi zusammen. Dabei sei über Möglichkeiten gesprochen worden, Syrien vor dem Abgrund zu retten, sagte Brahimi nach dem rund 40-minütigen Treffen.

          „Wir haben keine sensationellen Entscheidungen getroffen. Aber ich denke, wir sind übereingekommen, dass die Situation schlimm ist“, sagte Brahimi weiter. Einig sei man sich auch, dass man weiter zusammenarbeiten müsse, um die Lage unter Kontrolle zu bringen und die Krise letztlich zu lösen. Zuvor hatte Clinton erklärt, dass Moskau und Washington ein gemeinsames Ziel verfolgten. „Wir haben uns bemüht, mit Russland zusammenzuarbeiten, um das Blutvergießen in Syrien zu beenden und einen politischen Übergang für ein Syrien nach Assad zu beginnen.“

          Aus Kreisen der amerikanische Regierung verlautete, Clinton und Lawrow hätten Unterstützung für die Bemühungen Brahimis signalisiert und sich zu einem weiteren Treffen in der kommenden Woche breit erklärt, das unter Leitung des Syrien-Sondergesandten stattfinden solle. Dabei solle gemeinsam mit ranghohen Vertretern der Vereinigten Staaten und Russlands über das weitere Vorgehen beraten werden, hieß es.

          Ban Ki-moon appelliert an Assad

          Das Treffen am Donnerstag nährte zumindest die Hoffnung, dass Moskau und Washington in der Syrien-Frage doch noch zu einem Kompromiss gelangen könnten. Russland hatte bisher gemeinsam mit China scharfe Resolutionen gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat verhindert. Doch auch Russland hat die Möglichkeit eines Chemiewaffeneinsatzes verurteilt. Und auch der zunehmende Druck auf Assad durch die Rebellen ließ den Westen zuletzt hoffen, dass Moskau ihm seine Unterstützung entziehen könnte.

          UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief Assad erneut auf, unter allen Umständen auf einen Einsatz chemischer Waffen zu verzichten. In einem Schreiben an Assad habe der UN-Chef auf die „grundlegende Verantwortung“ des syrischen Regimes verwiesen, für die Sicherung derartiger Waffen zu sorgen, sagte UN-Sprecher Martin Nesirky am Donnerstag.

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