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Syrien-Planspiele : Obama kann nicht auf die Nato zählen

Kriegsszenerie: Homs (Syrien), Ende April Bild: REUTERS

Sollte Barack Obama in Syrien eingreifen, steht er damit wohl alleine da - zumindest, was die Nato betrifft. In keinem Mitgliedsland des Bündnisses herrscht große Neigung, sich militärisch im nahöstlichen Wespennest zu engagieren.

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          Dass in Washington seit ein paar Tagen eine Debatte über neue, womöglich militärische Schritte in Syrien stattfindet, hat bei der Nato zunächst keine offizielle Reaktion hervorgerufen. Aber im Brüsseler Hauptquartier dürften die Meldungen aus Amerika aufmerksam registriert worden sein. Denn es ist eine alte Erfahrung, dass der Kurs der Allianz in den meisten Fällen von der Bündnisvormacht bestimmt wird. Sollte Präsident Barack Obama sich für Waffenlieferungen an die syrische Opposition entscheiden oder sich sogar zu Militärschlägen durchringen, dann wird sich rasch die Frage stellen, ob sich einzelne Verbündete oder die Nato als Ganzes daran beteiligen sollten.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Die bisherige Haltung des Bündnisses zum Bürgerkrieg an seiner Südostflanke lässt sich in zwei Punkten zusammenfassen: Schutz des Verbündeten Türkei, aber keine direkte Intervention in Syrien. Die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze wurde bis ins kleinste operationelle Detail an dieser Vorgabe ausgerichtet. Die Abwehrstellungen, von denen die Bundeswehr eine bemannt, wurden soweit von der Grenze entfernt bezogen, dass die Soldaten die Raketen nicht bis nach Syrien schießen können. Außerdem haben die Militärs des Bündnisses eine Einsatzplanung ausgearbeitet, die sich ausschließlich auf die Verteidigung der Türkei bezieht.

          Die militärische Lage ist unübersichtlich

          Die Diskussion über eine angemessene internationale Reaktion auf einen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien ist trotzdem nicht an der Nato vorbeigegangen. Nachdem Obama den Syrern im vergangenen Sommer für diesen Fall Konsequenzen in Aussicht gestellt hatte, sprach Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Dezember eine ähnliche Warnung aus. Selbst Außenminister Guido Westerwelle, der sonst eher als selbsternannter Abrüstungsbeauftragter auffällt, drohte dem Regime in Damaskus mit Folgen. In Brüssel entstand allerdings der Eindruck, dass Westerwelle, anders als Obama und Rasmussen, nicht militärische Folgen meinte, sondern eher politische oder rechtliche.

          Intern führte das schon zwei Mal zu Diskussionen darüber, ob die Nato nicht doch mehr tun müsse. Noch im Dezember schlug Rasmussen vor, einen Nato-Einsatzplan für den Fall eines Giftgaseinsatzes ausarbeiten zu lassen. Auf einer Sitzung der Außenminister führte das unter anderem zu heftigem Widerspruch aus Deutschland. Am vergangenen Dienstag, als erstmals der neue amerikanische Außenminister John Kerry an einer Sitzung der Allianz in Brüssel teilnahm, kam die Idee noch einmal in abgeschwächter Form auf den Tisch. Einige Verbündete wie etwa die Niederlande oder Belgien schlugen vor, dass sich die Militärs zumindest informell Gedanken über mögliche Einsatzszenarien in Syrien machen sollten. Die Vereinigten Staaten, Frankreich, Deutschland und die Türkei waren aber dagegen. Selbst die Befürworter konnten nicht genau sagen, wofür die Generäle eigentlich planen sollten, denn die militärische Lage in Syrien ist unübersichtlich.

          Flaggenpark der Nato-Basis am Internationalen Flughafen von Kabul (Afghanistan)
          Flaggenpark der Nato-Basis am Internationalen Flughafen von Kabul (Afghanistan) : Bild: AP

          Diese Diskussion fand statt, bevor die amerikanische Aufklärung jetzt zu dem Schluss gelangte, dass in Syrien tatsächlich Giftgas eingesetzt wurde, wenn auch offenbar in geringen Mengen. Seither, so sagen Diplomaten, habe es bei der Nato keine weitere Sitzung gegeben, bei der es um die Frage ging, was zu geschehen habe, wenn die „rote Linie“ nachweislich überschritten sei. Eines scheint aber allen Beteiligten klar: In keinem Mitgliedsland des Bündnisses herrscht große Neigung, sich militärisch in diesem nahöstlichen Wespennest zu engagieren. Die langen und nicht immer erfolgreichen Interventionen vom Balkan über Afghanistan bis Libyen stecken den Verbündeten noch in den Knochen, ihre Bevölkerungen stehen solchen Operationen ausweislich der Umfragen heute noch skeptischer gegenüber als in der Vergangenheit. Für Deutschland hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei einem Besuch in Washington zu Beginn der Woche schon einmal öffentlich Zurückhaltung geübt: Es dürfe in der Chemiewaffenfrage „keinen Automatismus“ geben.

          Der Fall ist für die Nato auch deshalb schwierig, weil sie zumindest ihre jüngsten Einsätze stets an drei Bedingungen geknüpft hat: Ihr Eingreifen muss einen (militärischen) Mehrwert bieten, von den Staaten der Region gefordert und von den Vereinten Nationen gebilligt sein. Die beiden letzten Kriterien treffen auf Syrien im Augenblick sicher nicht zu. Anders als im Fall Libyens fordern die arabischen Staaten keinen internationalen Militäreinsatz; und gerade wegen der Erfahrung mit Libyen blockieren ihn Russland und China im Sicherheitsrat. Vorstellbar erscheint manchen in Brüssel allenfalls eine Rolle der Nato nach dem Abgang Assads. Wie die aussehen könnte, lässt sich heute schwer sagen, schließlich weiß man nicht, in welchem Zustand das Land dann sein wird.

          Deshalb erscheint es derzeit wahrscheinlicher, dass die Amerikaner alleine oder mit interessierten Verbündeten wie Großbritannien oder Frankreich handeln, sollte Obama sich für ein militärisches Vorgehen entscheiden. Für die laut Medienberichten in Washington erwogenen Optionen (Raketenbeschuss, Kommandoeinsätze, Flugverbotszone) braucht die Supermacht die Allianz nicht. Raketenbeschuss oder Kommandoeinsätze könnten außerdem solch punktuelle und kurzfristige Einsätze sein, dass sie vorüber wären, bevor die Nato in Brüssel überhaupt Beschlüsse fassen könnte.

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