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Syrien : Neue Offensive gegen Islamischen Staat

  • Aktualisiert am

Ein Panzer aufständischer Truppen im August in der Nähe der syrischen Stadt Aleppo. Bild: AFP

Kämpfer der syrischen Opposition haben nach eigenen Angaben eine weitere Militäroffensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat begonnen. Die Reaktionen auf die Wiener Syrien-Konferenz fallen indes unterschiedlich aus.

          In Syrien gehen Oppositionskämpfer nach eigenen Angaben in eine neue Offensive gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat. Der Kampf werde sich auf die Provinz Hassaka im Nordosten konzentrieren, kündigte eine von den Vereinigten Staaten unterstütze Allianz der Aufständischen am Samstag auf Youtube an. Auch die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete über die Pläne.

          Erst am Freitag hatte der amerikanische Präsident Barack Obama angekündigt, amerikanische Elitesoldaten nach Syrien zu schicken. Sie sollen von den Amerikanern als moderat eingestufte Aufständische im Kampf gegen den IS unterstützen. Die amerikanische Regierung bestritt jedoch, damit eine grundsätzliche Kehrtwende in ihrer Krisenstrategie einzuleiten. „An der Mission hat sich nichts geändert“, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest im Weißen Haus. Bodeneinsätze von Soldaten habe es auch vorher schon gegeben. Außenamtssprecher John Kirby sagte, die Mission ändere sich nicht, die bisherigen Bemühungen in Syrien würden lediglich „verstärkt“.

          Geteiltes Echo nach Syrien-Konferenz

          Am Freitag war auf der Wiener Syrien-Konferenz in die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Bürgerkriegs etwas Bewegung gekommen. Der saudische Außenminister Adel al Dschubeir sagte am Samstag in Bahrain auf der regionalen Sicherheitskonferenz IISS Manama Dialogue: „Es hat Fortschritte gegeben, aber sie reichen nicht so weit, das wir sagen können, eine Lösung des Konfliktes sei in Reichweite." Vor allem in der Frage nach der Zukunft des Gewaltherrschers Baschar al Assad gebe es erhebliche Differenzen. „Er sollte noch heute Nachmittag gehen", sagte Dschubeir. Der britische Außenminister Philip Hammond sprach mit Blick auf Assad sogar von „sehr großen Differenzen“.

          Sorge um Syrien: die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Samstag in Bahrein

          Ebenso herrscht in der Frage eines Abzugs ausländischer Kräfte nach Dschubeirs Worten Dissenz, womit der Minister in erster Linie die iranischen Militärs, libanesischen Hizbullah-Milizionäre, von Iran unterstützte schiitischen Milizen aus dem Irak und das russische Einsatzkontingent gemeint haben dürfte. Das Treffen in Wien beschrieb der saudische Außenminister dennoch als konstruktiv und „sehr offen“. Es sei ursprünglich auf zweieinhalb Stunden angesetzt gewesen, habe dann aber neun Stunden gedauert. Zu der Konferenz waren hohe Vertreter der arabischen Golfstaaten angereist.

          Blinken bekräftigt Syrien-Engagement Washingtons

          Vor allem der Konflikt zwischen der sunnitischen Führungsmacht Saudi-Arabien und dem schiitischen Regime bestimmte den Ton. Diplomaten sehen eine Annäherung der Rivalen als entscheidend für eine Lösung des Syrien-Konflikts wie auch des Jemen-Konflikts an. In Manama herrschten indes scharfe Anschuldigungen an die Adresse Irans vor, dessen Aggression und Hegemonialbestrebungen sich die arabischen Golfstaaten entschieden entgegenstellen würden.

          Der stellvertretende amerikanische Außenminister Antony Blinken bekräftigte in Manama das Syrien-Engagement Washingtons. Er kündigte an, Amerika werde zusätzlich hundert Millionen Dollar bereitstellen, die als Unterstützung für die örtlichen Verwaltungen und die Zivilgesellschaft in die von Rebellen kontrollierten Gebiete fließen sollten. Er äußerte abermals die Hoffnung, Russland werde angesichts der „auch politischen Kosten“ irgendwann zu einer konstruktiven Rolle gezwungen sein. Ein russischer Militärfachmann sagte der F.A.Z. hingegen, die Angriffe könnten „über Jahre“ fortgesetzt werden.

          Leyen vorsichtig optimistisch

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußerte sich vorsichtig optimistisch zu den Ergebnissen der Wiener Syrien-Konferenz. „Das Treffen in Wien wird anerkannt als ein Startschuss für etwas Neues“, sagte sie in Bahrain. Unterschwellig gebe es zwar auch deutliche Skepsis hinsichtlich weiter bestehender Trennlinien und Gräben, sagte die Ministerin. Aber dass es ein „Momentum“ und einen „berechtigten Hoffnungsschimmer“ gebe, sei ganz klar in der Region spürbar. Siebzehn Staaten hatten am Freitag in Wien gemeinsam einen neuen Anlauf zu einer politischen Lösung der Syrien-Krise genommen, darunter auch Iran und Russland. In zwei Wochen sollen die Beratungen fortgesetzt werden.

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