https://www.faz.net/-gq5-6xndr

Syrien : Moskau gesprächsbereit über Friedenstruppe

  • Aktualisiert am

Bürgerkrieg in Homs: Die Oppositionshochburg steht nach einer kurzen Feuerpause abemals unter Beschuss der Assad-Truppen Bild: dpa

Die Arabische Liga plädiert für eine Blauhelm-Mission. Das Assad-Regime lehnt den Einsatz von UN-Friedenstruppen als „feindlichen Akt“ ab. Russland deutet darüber im UN-Sicherheitsrat Gesprächsbereitschaft an.

          4 Min.

          Russland hat der Arabischen Liga Gesprächsbereitschaft über ihrem Plan einer Friedenstruppe für Syrien signalisiert. Nach einem Treffen mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah Bin Zayed Al Nahyan, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag: „Wir studieren diese Initiative und rechnen darauf, dass unsere Freunde von der Arabischen Liga uns Erläuterungen zu einigen Grundsätzen zu gegen“.

          Russland sei daran interessiert, in Zusammenarbeit mit den Arabern, die „Schaffung der Bedingungen für einen innersyrischen Dialog voranzubringen“. In deutlicherer Sprache hatte Lawrow zuletzt den Vorstoß der Arabischen Liga zurückgewiesen, über den UN-Sicherheitsrat auf einen Machtwechsel in Syrien zu dringen, und dem Assad-Regime die Hauptschuld für die Gewalt zuzuschreiben. Die Führung in Peking, die zusammen mit Russland eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat verhindert hatte äußerte sich vage und zurückhaltend, lehnte den Vorstoß der Arabischen Liga aber nicht grundlegend ab.

          Damaskus spricht von „feindlichem Akt“

          Lawrow sagte vor der Entsendung einer Friedenstruppe müsse es eine Waffenruhe in Syrien und machte die Entsendung zudem von einer Zustimmung der Führung in Damaskus abhängig. Diese wies den entsprechenden Beschluss der Arabischen Liga in scharfem Ton als „schändlich“ und „feindlichen Akt“ zurück. Der syrische Botschafter in Kairo sprach nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana von „Hysterie“ mit der die von Qatar und Saudi Arabien getriebene Liga eine ausländische Einmischung in syrische Angelegenheiten betreibe.

          Ferner wurde ein Regimemitarbeiter mit den Worten zitiert, Damaskus werde weiterhin seiner „Verantwortung gerecht werden und für die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung sorgen“.

          In dem auf Ministerebene gefällten Beschluss der Arabischen Liga vom Sonntagabend heißt es, sie fordere vom UN-Sicherheitsrat eine Resolution für die Schaffung einer gemeinsamen Friedenstruppen von Arabern und Vereinten Nationen, welche die Durchsetzung einer Feuerpause überwachen solle. Die Liga beharrt darin auf ihren vorigen Forderungen. Sie fordert darin die Führung in Damaskus auf, auf die arabische Initiative einzugehen, um eine militärische Intervention zu vermeiden. Ferner wird das Ende der Beobachtermission mitgeteilt.

          Die Liga fordert zudem, die diplomatischen Beziehungen zum Regime in Damaskus zu beenden. Der oppositionelle syrische Nationalrat wird nicht als Vertreter des syrischen Volkes anerkannt, es wird aber gefordert die syrische Opposition zu unterstützen. Zudem sollen sich nach dem Beschluss der Liga die Verantwortlichen für „extrem grausame“ Gewalt gegen Zivilisten, auch gegen Frauen und Kinder, der internationalen Strafgerichtsbarkeit unterwerfen. Nur vier der 20 Mitgliedstaaten der Liga sind dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beigetreten.

          Videobotschaft : Al-Qaida-Chef ermutigt syrische Rebellen

          Der Libanon, wo die mit dem Assad-Regime verbündete schiitische Hizbullah an der Regierung beteiligt ist, trug den gesamten Beschluss der Arabischen Liga nicht mit. Algerien wandte sich nach Angaben der syrische Staatsmedien gegen die Forderung nach einer Friedenstruppe und die Forderung, die Vereinten Nationen abermals mit der Angelegenheit zu befassen.

          Topmeldungen

          Warnschild in Ludwigsburg

          Debatte im Bundestag : Wer der Feind ist

          Kritik ist berechtigt und nötig. Eine „Corona-Diktatur“ ist Deutschland aber nicht. Auch die Opposition sollte in diesen Zeiten nicht überreagieren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.