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Syrien : Moskau gesprächsbereit über Friedenstruppe

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Die UN-Vollversammlung wollte am Montag über die Lage in Syrien beraten. UN-Untergeneralsekretär Pascoe wollte noch am Montag den Sicherheitsrat über mögliche Optionen informieren. Das lässt darauf schließen, dass es schon vor den Beschlüssen der Liga vom Sonntagabend Vorgespräche auch über eine robuste Syrien-Mission von UN und Arabischer Liga gegeben hat.

EU für „stärkere arabische Präsenz vor Ort“

Der deutsche Außenminister Westerwelle lobte noch am Sonntagabend die „aktive und führende Rolle“, welche die Arabische Liga in den Bemühungen zur Beilegung der Syrien-Krise einnehme. Er sprach in diesem Zusammenhang allerdings noch von einer „ gemeinsamen Beobachtermission der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga“ welche schnell im Sicherheitsrat geprüft werden solle.

Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton sagte, die europäische Union unterstütze alle Initiativen, „darunter eine stärkere arabische Präsenz vor Ort in Zusammenarbeit mit den UN, um eine Waffenruhe und eine Ende der Gewalt zu erreichen“.

Die Truppen Assads setzten am Montag den Beschuss von Wohnvierteln in der Stadt Homs fort, wo nach Angaben von Aktivisten in den vergangenen Tagen hunderte Menschen getötet wurden. Kämpfe wurden auch aus der Provinz Daraa und dem Ort Rastan germeldet. D

er türkische Außenminister Ahmet Davutoglu geht nach türkischen Medienberichten davon aus, dass bereits 40.000 syrische Soldaten fahnenflüchtig sind.Rettungskräfte des Syrischen Roten Halbmond erreichten die belagerte Bevölkerung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Decken.

Nabil al Arabi neuer Syrien-Beauftragter

Unmittelbar vor der Liga-Sitzung in Kairo hatte der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte am Sonntag seinen Rücktritt ein. Zugleich bestimmte der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al Chatib zum Syrien- Beauftragten der Organisation.

Begrüßt wurde eine Einladung Tunesiens zu einer Konferenz der „Freunde Syriens“ am 24. Februar. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen. Westerwelle begrüßte die Einladung für ein erstes Treffen einer Freundesgruppe für ein demokratisches Syrien. Deutschland werde ranghoch vertreten sein.

Das Terrornetz Al Qaida rief in einer von mehreren islamistischen Webseiten verbreiteten Videobotschaft den syrischen Widerstand zum Durchhalten auf. In Damaskus kam es auch zu Kundgebungen für die Assad-Regierung.

Das syrische Regime werde von Iran finanziell massiv unterstützt, schreibt die israelische Zeitung „Haaretz“. Geheime Dokumente bewiesen, dass Teheran der syrischen Führung mit Handelsaufträgen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar (770 Millionen Euro) helfen wolle, schrieb die Zeitung am Sonntag. Dies solle es Damaskus erlauben, internationale Sanktionen zu umgehen.

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Der Wirtschaftsminister verteidigte unter anderem seine Forderung nach einem Unternehmerlohn für Selbständige und Freiberufler. Das habe „nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“. Auch zur Wachstumsprognose der Regierung für 2021 äußerte er sich.

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