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Veto im Sicherheitsrat : Russland und China blockieren Resolution für Feuerpause in Aleppo

  • Aktualisiert am

Im Osten Aleppos steigt Rauch aus Ruinen, nachdem regierungstreue Truppen vorgerückt sind. Bild: AFP

Russland und China haben eine UN-Resolution verhindert, in der eine siebentägige Feuerpause in der syrischen Stadt Aleppo gefordert wurde. Amerika findet dafür deutliche Worte.

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          Russland hat eine Resolution des UN-Sicherheitsrats für eine einwöchige Feuerpause in der schwer umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo blockiert. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nutzte bei einer Abstimmung zu einer entsprechenden Resolution am Montag in New York sein Veto-Recht. Auch China legte ein Veto ein. Venezuela stimmte gegen die Resolution, Angola enthielt sich, die elf anderen Ratsmitglieder befürworteten das Papier. Die von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegte Resolution hatte ein Ende aller Angriffe in Aleppo gefordert und sollte humanitären Helfern Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen.

          Bereits vor der Abstimmung hatte Tschurkin die russische Ablehnung des Papiers angekündigt. „Russland kann diese Resolution nicht unterstützen“, sagte er dem Gremium. Sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen. Zudem mache die Resolution nicht deutlich, wie Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden könnten.

          „Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert.“ Den Vereinigten Staaten warf er eine „sehr schlechte Taktik“ vor.

          „Gigantischer Friedhof“

          Russland nutze das alles nur als „ausgedachtes Alibi“, entgegnete die stellvertretende amerikanische Botschafterin Michele Sison. „Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als den Zivilisten in Aleppo zu helfen.“

          Blutflecken auf dem Bürgersteig gehören in Aleppo zum Alltag.

          Aleppo ist derzeit Schauplatz einer von Russland unterstützten Militäroffensive des syrischen Regimes, um von Rebellen kontrollierte Gebiete im Ostteil der Stadt zurückzuerobern. Seit Beginn dieser Offensive sind Zehntausende Menschen auf der Flucht. UN-Helfer versuchen, genügend Notunterkünfte in der Umgebung zu schaffen, während ranghohe UN-Vertreter den Rat vor einer humanitären Katastrophe und einem „gigantischen Friedhof“ gewarnt haben.

          Trotz der gescheiterten UN-Resolution machten neue Pläne über russisch-amerikanische Verhandlungen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der Gewalt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein amerikanischer Kollege John Kerry wollten am Dienstag oder Mittwoch in Genf über die Lage in Aleppo und den möglichen Abzug aller bewaffneten Gruppen aus dem von Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt beraten.

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