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Syrien : Kriegsverbrechen – und keinerlei Hoffnung

Einer der bei Aleppo zerstörten Lastwagen Bild: AP

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon lässt seinem Zorn freien Lauf. Er geißelt das syrische Regime. Und all jene Staaten, die Stellvertreterkriege in Syrien führen, verdammt er gleich mit. Man kann ihn nur allzu gut verstehen.

          Der Angriff auf den UN-Hilfskonvoi war selbst für den Generalsekretär der Vereinten Nationen zu viel. Vor der UN-Vollversammlung ließ er seinem Zorn, seiner Verbitterung und Enttäuschung freien Lauf. Ban Ki-moon geißelte das syrische Regime, wie man das von ihm selten gehört hatte. Und all jene Staaten, von Iran bis Saudi-Arabien, die Stellvertreterkriege in Syrien führen, verdammte er gleich mit. Man kann Ban nur allzu gut verstehen: Der Krieg in Syrien geht in das sechste Jahr, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Versuche, den Konflikt einzudämmen und einer Regelung zuzuführen, sind gescheitert.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Dafür hat der Herrscher in Damaskus, Baschar al Assad, wieder Oberwasser – dank der russischen Militärintervention, die vor einem Jahr begann. Putin ist der Pate Assads. Die militärische Unterstützung Russlands (und Irans) hat dessen Stellung gefestigt, von einem Abtreten ist nicht mehr die Rede. Russische und syrische Flugzeuge bombardieren in gemeinsamen Einsätzen Stellungen der Rebellen, selten die der Dschihadisten, dafür immer wieder Krankenhäuser und andere Hilfseinrichtungen.

          Haben russische Jagdbomber auch den klar gekennzeichneten UN-Konvoi bombardiert, nachdem ihm eine russische Drohne gefolgt war? Die amerikanische Regierung hat diesen Vorwurf öffentlich erhoben, Moskau bestreitet ihn – natürlich. Schließlich wäre es ein Kriegsverbrechen, wäre der Hilfskonvoi gezielt angegriffen worden. Assad, der Herr über Fassbomben und Giftgas, wiederum kennt keinerlei Skrupel. Er hat sowieso kein Interesse daran, sich militärisch zurückzuhalten, und an einer politischen Lösung erst recht nicht.

          Doch Russland sollte ein Interesse daran haben, selbst wenn es für die Machthaber in Moskau verführerisch ist, die Ungereimtheiten der amerikanischen Syrien-Politik und die Selbstbeschränkung, die Präsident Obama sich auferlegt hat, auszunutzen. Je länger der Krieg dauert und je ungehemmter er geführt wird, desto höher werden die künftigen Kosten aller Art in einem Land, das völlig zerstört und entzivilisiert ist.

          Können sich die Vereinigten Staaten und Russland doch noch auf so etwas wie Konturen einer Lösung einigen? Nein, Anlass zu Optimismus gibt es nicht. Washington und Moskau, wo der Antiamerikanismus ein Elixier der Macht ist, begegnen sich mit feindseligem Misstrauen, wie in alten Zeiten.

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