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Syrien-Konflikt : Russland zeigt sich verhandlungsbereit

Wohin der Weg für Syrien führt, sind sich der russische und amerikanische Außenminister noch nicht sicher. Bild: AFP

Russland schiebt alle Verantwortung von sich, dass es bislang noch keine Friedenslösung in Syrien gab. Der Kreml habe Vorschläge vorgelegt und warte auf Reaktionen, sagte der russische Außenminister Lawrow.

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          Vor Beginn des Treffens der Außenminister der Syrien-Kontaktgruppe in München hat der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag gesagt, Moskau habe „ziemlich konkrete Vorschläge“ für eine Waffenruhe in Syrien vorgelegt und erwarte nun die Reaktion der Kontaktgruppe. Zuvor hatte der stellvertretende Außenminister Gennadi Gatilow erklärt, Russland sei zu Verhandlungen über Gespräche über Bedingungen für eine Waffenruhe bereit. Lawrow hatte vor dem Treffen der Kontaktgruppe, das am Donnerstagabend begann, eine Unterredung mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, bei dem Treffen der Kontaktgruppe solle versucht werden, einen Einstieg zu schaffen in eine verbesserte Versorgung der Menschen, die in Syrien eingeschlossen seien und an vielen Orten hungerten. Dies soll verbunden werden mit ersten Schritten zu einer deutlichen Reduzierung der Gewalt „und hoffentlich am Ende einem Waffenstillstand“. Der Einstieg solle gefunden werden, um so bald wie möglich in Genf die Gespräche zwischen dem syrischen Regime und der Opposition wiederaufzunehmen. Aus dem Umfeld Steinmeiers hieß es, er begrüße die im Vorfeld deutlich gewordene Bereitschaft auf vielen Seiten, über konkrete Schritte zu einer Verringerung der Gewalt zu beraten. Er sagte: „Wir brauchen hier so etwas wie einen Durchbruch“.

          Auf Einladung Kerrys verhandelten am Donnerstagabend Außenminister aus 17 Ländern – neben den Vereinigten Staaten, Russland und Deutschland auch die Türkei, Saudi-Arabien und Iran – sowie Vertreter der Vereinten Nationen und der Europäischen Union über Syrien und über die Fortsetzung der Genfer Gespräche zwischen der Regierung in Damaskus und der syrischen Opposition.

          Das Treffen in München war angesetzt worden, nachdem die Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und der Opposition in Genf unterbrochen und auf den 25. Februar vertagt worden waren. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad Al Hussein, sagte, mehr als 51.000 Menschen seien seit der vergangenen Woche aus Aleppo vertrieben worden. Weiteren 300.000 Einwohnern drohe die Belagerung.

          Die syrischen Oppositionellen äußerten sich vor der Konferenz ebenfalls und forderten eine Ende der Gewalt. Die Angriffe auf Wohnviertel, Schulen und Krankenstationen müssten aufhören, sagte der Chef des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC), Riad Hidschab. Mit Blick auf die russischen Bombardements in der Region Aleppo sprach er von einer „nie gekannten Eskalation“.

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