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Syrien-Konflikt : Chemiewaffen könnten auf See vernichtet werden

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Chemiewaffen-Experten der Vereinten Nationen im syrischen Ain Tarma Bild: REUTERS

Nach Medienberichten erwägen die Vereinigten Staaten, die syrischen Chemiewaffen auf See zu vernichten. Dies solle unter Aufsicht der OPCW geschehen.

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          Die Vereinigten Staaten erwägen offenbar, Teile des syrischen Chemiewaffen-Arsenals auf See zu vernichten. Wie die „New York Times“ am Dienstag (Ortszeit) online unter Berufung auf amerikanische Regierungsvertreter berichtete, prüft Washington Pläne, die zum Waffenbau benötigten Chemikalien des Landes auf ein Schiff zu verbringen.

          Dort sollten sie unter Aufsicht der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unschädlich gemacht werden. Einsatzbereite Waffen sollten getrennt davon vernichtet werden, hieß es weiter. Ein derartiger Einsatz könne binnen 75 Tagen begonnen werden. Die Zerstörung der Waffen wiederum dauere höchstens 60 Tage.

          Einer Zerstörung in internationalen Gewässern würde nicht der Zustimmung eines bestimmten Staates bedürfen. Entscheidend sei indes die Frage, wie die Chemiewaffen durch das Bürgerkriegsland Syrien an einen Hafen und von dort aus verschifft werden könnten.

          Mehrere Länder hatten es abgelehnt, die Waffen auf ihrem Territorium zu zerstören. So sagte etwa die Bundesregierung Hilfe bei der Beseitigung des syrischen Arsenals zu, Berlin will die Waffen aber nicht nach Deutschland bringen lassen.

          UN-Ausschuss verurteilt Menschenrechtsverbrechen

          Ein Ausschuss der UN-Generalversammlung hat unterdessen „systematische und krasse“ Menschenrechtsvergehen durch die syrische Führung und ihre Schabbiha-Miliz kritisiert. 123 Mitglieder des Ausschusses für soziale, humanitäre und kulturelle Belange stimmten am Dienstag für die von Saudi-Arabien eingebrachte nicht-bindende Resolution, 13 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Gegen die dritte Erklärung dieser Art seit Beginn des Konflikts in Syrien vor 32 Monaten stimmten unter anderen Russland, China, Kuba und Nordkorea.

          Der vor allem von der EU, den Vereinigten Staaten und den arabischen Ländern unterstützte Text verurteilt scharf den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien und „vor allem das Massaker von Ghuta“, bei dem im August nach Oppositionsangaben rund 1300 Menschen bei einem Giftgaseinsatz getötet worden waren. Ohne Damaskus direkt dafür verantwortlich zu machen, wird auf einen UN-Bericht Bezug genommen, wonach die Kampfstoffe von Stellungen aus abgeschossen wurden, die „von der Regierung gehalten wurden“. Ziel seien „von der Opposition gehaltene Regionen“ gewesen. Die syrische Führung macht dagegen die Opposition für die Attacke verantwortlich.

          In der Resolution wird der UN-Sicherheitsrat aufgefordert, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) anzurufen, um die für Menschenrechtsverbrechen Verantwortlichen in Syrien zu bestrafen.  Zudem wird an alle Parteien appelliert, „unverzüglich jegliche Verstöße gegen die internationalen humanitären Gesetze zu beenden“.  Alle Gewalt, „egal welchen Ursprungs“, wird verurteilt. Auch der Einsatz ausländischer Kämpfer in Syrien, vor allem der schiitischen Hizbullah-Miliz, wird in dem Text angeprangert.

          In der vorangegangenen Debatte kam es zu einem Schlagabtausch zwischen den Vertretern Syriens und Saudi-Arabiens. Der syrische Gesandte Baschar Dschaafari warf dabei Saudi-Arabien und Qatar abermals vor, sie unterstützten „Terroristen“ in Syrien.

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