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Syrien-Konferenz : Schlechte Alternative

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Die westlichen Sponsoren der Syrien-Konferenz stehen vor einer schlechten Alternative: ein iranisches Regime, das die Verhandlungen von außen boykottiert, oder eines, das als Teilnehmer Lösungen sabotiert.

          Der diplomatische Zwischenfall kurz vor dem Beginn der Syrien-Konferenz am Genfer See ist ein Vorbote künftiger Schwierigkeiten. Dass Iran von UN-Generalsekretär Ban erst eingeladen wurde und kurz danach wieder ausgeladen werden musste, um nicht die ganze Veranstaltung zu sprengen – eine Blamage, welche die Vereinten Nationen in diesem Konflikt schwächt –, zeigt eine der Hauptschwierigkeiten dieser Konferenz: Ohne Mitwirkung Teherans, das Assad bisher bedingungslos unterstützt, wird es in Syrien keine Lösung geben. Doch die Iraner sind bisher nicht bereit, die Grundlage der Konferenz zu akzeptieren, die in einem Kommunique im Jahr 2012 festgelegt wurde: Ihr Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung aus Regimekräften und Opposition.

          Damit sind die Iraner bisher nicht schlecht gefahren, weil sich die Realitäten in Syrien zu Assads, also auch zu ihren Gunsten verändert haben. Von einer Abdankung Assads ist nicht mehr die Rede, er hat seine Herrschaft über Teile des Landes gefestigt. Die militärische Opposition ist dagegen in Gruppen zerfallen, die sich untereinander bekämpfen. Warum sollte Iran ausgerechnet jetzt von seiner Linie abgehen?

          Die westlichen Sponsoren der Konferenz, vor allem die Amerikaner, stehen vor einer schlechten Alternative: ein iranisches Regime, das die Verhandlungen von außen boykottiert, oder ein iranisches Regime, das als Konferenzteilnehmer Lösungen sabotiert. Gewiss ist nur, dass in Montreux langwierige Verhandlungen beginnen, bei denen es zunächst um alles Mögliche gehen wird, nur nicht darum, das Leid der Syrer schnell zu beenden.

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