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Syrien-Konferenz : Opposition knüpft Teilnahme an Bedingungen

  • -Aktualisiert am

Syrische Flüchtlinge im August in einem Lager im Irak Bild: dpa

Die Nationale Koalition macht ihre Teilnahme an der geplanten Syrien-Konferenz von Zugeständnissen der internationalen Gemeinschaft abhängig. Vor allem müsse eine Übergangsregierung gebildet werden, forderten Oppositionsvertreter in Paris.

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          Vertreter der „Freunde Syriens“ haben am Sonntag in Paris die Exilopposition zur Teilnahme an der kommenden Woche in der Schweiz geplanten Syrien-Konferenz aufgefordert. „Es gibt keine andere politische Lösung“, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, der Zugang für humanitäre Hilfe müsse bei dem Treffen in Montreux Vorrang haben.

          In Paris kamen die Außenminister der so genannten „London 11“, darunter Amerika, Frankreich, die Türkei, Saudi-Arabien und Großbritannien, mit Vertretern der Nationalen Koalition zusammen. Das von Ahmad Dscharba geführte Bündnis will erst in den kommenden Tagen über Gespräche mit Vertretern des Regimes Präsident Baschar al Assads entscheiden.
          Ein Oppositionssprecher machte am Sonntag eine Teilnahme an der Konferenz in der Schweiz von Zugeständnissen der „Freunde Syriens“ abhängig. Die Bildung einer Übergangsregierung, die Freilassung Gefangener und die Einrichtung humanitärer Korridore nannte er als Bedingungen.

          Treffen mehrmals verschoben

          Das als „Genf II“ bezeichnete Treffen war bereits im Mai von den Vereinigten Staaten und Russland beschlossen, jedoch immer wieder verschoben worden. Den „Freunden Syriens“ gehören mehr als hundert Staaten und Organisationen an, die die Nationale Koalition als legitime Vertretung des syrischen Volkes unterstützen.

          Vorrang für Hilfsleistungen fordert der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), hier auf dem Weg nach Paris. Anschließend fliegt er nach Israel, zu einem Antrittsbesuch und zur Trauerfeier für Ariel Scharon, den ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten.

          Unterdessen nahm die syrische Armee am Sonntag einen Ort nördlich Aleppos ein. Nakarin sei in die Hände der Regimetruppen gefallen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Dass Assad-Einheiten die Gemeinde im Norden des Landes einnehmen konnten, sei eine Folge der Kämpfe zwischen Oppositionsmilizen und Verbänden der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und (Groß-)Syrien“ (Isis), sagten Aktivisten vor Ort.

          Seit Jahresbeginn gab es immer wieder Gefechte zwischen dem syrischen Al-Qaida-Ableger Isis und islamistischen Gruppen. Diese werfen den Isis-Kämpfern vor, in den Gebieten unter ihrer Kontrolle ein Terrorregime zu errichten und Mitglieder rivalisierender Milizen zu verfolgen. Bei den Kämpfen kamen nach Angaben der Beobachtungsstelle in den vergangenen zehn Tagen mehr als 700 Personen um.

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