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Syrien-Gipfen in Wien : Im Angesicht der Feinde

Syrer laufen durch die Trümmer einer zerstörten Krankenstation am Donnerstag in der Nähe der Stadt Damaskus. Bild: dpa

Showdown in Wien: Am Freitag treffen die Vertreter Irans und Russlands auf dem Syrien-Gipfel zum ersten Mal auf die Gegner Assads. Eine Annäherung zwischen den Konfliktparteien soll erreicht werden. Ob das gelingt?

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          Einen Weg aus der Hölle finden. Nicht weniger. Mit diesen Worten beschrieb der amerikanische Außenminister John Kerry die Herausforderung, vor der man im Syrien-Konflikt stehe. Die Gespräche in Wien sollen dafür zumindest einen Anfang machen. Doch Kerry machte in einer Rede am Mittwoch in der Carnegie-Denkfabrik noch einmal deutlich, dass ein diplomatischer Erfolg alles andere als sicher ist. Es habe bei den vergangenen Gesprächen in Wien zwischen Amerika, Russland, Saudi-Arabien und der Türkei „bemerkenswerte Fortschritte“ gegeben, sagte Kerry. Aber einen Weg zur Beendigung des Blutvergießens zu finden werde nicht einfach sein.

          Christoph Ehrhardt
          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Diplomaten in der Krisenregion sprechen von einem bedeutenden Treffen und äußern vorsichtigen Optimismus. Dieser speist sich unter anderem aus dem Umstand, dass die Runde erweitert wurde. Jetzt wird auch der Außenminister Irans, des neben Russland wichtigsten Unterstützers des syrischen Gewaltherrschers Baschar al Assad, erwartet, ebenso Vertreter von Syriens Nachbarländern Jordanien, Libanon und Irak. Es sollen alle fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat teilnehmen, ebenso Deutschland, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman, das immer wieder als diskreter Vermittler aktiv gewesen ist.

          Amerika will sich in Syrien mehr engagieren

          Dieses Mal also ist das Verhältnis von Gegnern und Unterstützern Assads am Verhandlungstisch ausgeglichener. Es dürfte nicht einfach gewesen sein, Riad von der Teilnahme des Erzrivalen Iran zu überzeugen. „Die wichtigen Akteure sprechen jetzt miteinander – trotz aller Drohgebärden“, heißt es. Aber es dürfte schwer werden, eine für alle gesichtswahrende Einigung über die Zukunft Assads zu finden. Die Beteiligten hatten betont, was drohe, sollten die Gespräche scheitern: eine weitere Verschärfung des Krieges, mehr Zerstörung, mehr Tote, mehr Flüchtlinge, mehr Extremismus, mehr Macht für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

          Washington hat deutlich gemacht, sich nun stärker einmischen zu wollen. Mit Riad wolle man die Waffenlieferungen an die nicht dschihadistischen Rebellengruppen verstärken, hatte Kerry unlängst gesagt. Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte an, die Rebellenbrigaden in ihrem Kampf gegen den IS stärker zu unterstützen – sei es durch Luftangriffe oder „Handlungen am Boden“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte die Warnung, Russland könne in einen Morast wie den sowjetischen Afghanistan-Krieg hineingezogen werden. Kerry sagte, man wolle Russland jetzt auf die Probe stellen und herausfinden, ob Präsident Wladimir Putin es ernst damit meine, eine politische Lösung zu finden.

          Syrischer Vormarsch wurde gestoppt

          Damaskus und Moskau dürften in Wien zwar selbstbewusster auftreten, als sie es vor der russischen Militärintervention getan hätten. Doch für Triumphgeheul gibt es keinen Anlass. Das erklärte Ziel, das bedrängte Assad-Regime zu stützen, hat Putin zwar erreicht. Der Vormarsch der Rebellen in Richtung des alawitischen Kernlandes ist gestoppt, ein Sieg der Assad-Gegner scheint vom Tisch zu sein. Aber die Wende auf dem Schlachtfeld haben die Angriffe der russischen Luftwaffe nicht gebracht. Die Offensive der syrischen Armee ist trotz der Unterstützung durch Moskaus Luftwaffe, iranische Einheiten und libanesische Hizbullah-Milizionäre weitgehend erfolglos geblieben. In der Provinz Hama sind die Rebellen trotz der syrischen Luftschläge zum Gegenangriff übergegangen. Mehrere hohe Offiziere der Revolutionsgarden sind in Syrien gefallen, auch die Hizbullah hat bittere Verluste erlitten.

          In diplomatischer Mission: Der amerikanische Außenminister John Kerry auf dem Weg zu Gesprächen mit seinem iranischen Amtskollegen in Wien.
          In diplomatischer Mission: Der amerikanische Außenminister John Kerry auf dem Weg zu Gesprächen mit seinem iranischen Amtskollegen in Wien. : Bild: AP

          Die Truppen Assads haben sich laut Militärfachleuten während des gesamten Krieges schwergetan, Gegenoffensiven zu führen. Das habe mit dem einfachen Umstand zu tun, dass es einfacher sei, eine Stellung zu halten, als sie zu erobern. Das wisse auch die ausgelaugte Armee Assads. Zudem können sich die Rebellen auf Luftangriffe einstellen, äußerten mehrere Kommandeure. Und sie können auf einen verlässlichen Nachschub an modernen Panzerabwehrwaffen amerikanischer Produktion zurückgreifen. In einer der ersten russischen Angriffswellen sei ein Depot solcher Waffen getroffen worden, heißt es. Doch habe es nicht lange gedauert, bis Ersatz eintraf. Syrische Offiziere geben zu, dass diese Waffen der Armee Kopfzerbrechen bereiten.

          Glaubwürdigkeit von Russland steht auf dem Spiel

          Womöglich habe sich Putin erhofft, dass es schneller und einfacher geht, sagen Diplomaten und Militärs in der Krisenregion. Doch wie weit Putins Kriegsziele in Syrien wirklich reichen, sei nicht klar. Um eine Wende herbeizuführen, müsste er sein Engagement am Boden deutlich ausweiten. Jüngsten Berichten über den Einsatz russischer Spezialkräfte angesichts der Enttäuschung Moskaus über die geringen Fortschritte auf dem Schlachtfeld messen sie keine große Bedeutung bei. Man könne davon ausgehen, dass schon länger Kommandoeinheiten im Einsatz seien. Sei es zur Eigensicherung, zum Markieren von Zielen für Luftangriffe oder gar für Kommandoaktionen.

          Assad selbst ist nicht dabei, wenn in Wien über seine Zukunft verhandelt wird. Das Regime ließ abermals wissen, er sei bereit, sich vorgezogenen Wahlen zu stellen. Der saudische Außenminister Adel al Dschubeir hat mit Blick auf Wien ähnlich wie Kerry von einem Test für die Glaubwürdigkeit Russlands und Irans gesprochen. Riad werde genau hinschauen, wie sich Moskau und Teheran in der Assad-Frage verhalten. Russland hat immer wieder darauf gedrungen, dass der Übergangsprozess im Rahmen bestehender Institutionen stattfindet, und hervorgehoben, Assad sei der „legitime“ Staatschef. Teherans Position ist in dieser Frage etwas offener. Iran hat die Nichteinmischung in innersyrische Angelegenheiten in den Vordergrund gestellt.

          Derzeit dürften in erster Linie die drohenden Folgen eines Andauern des Krieges eine Annäherung ermöglichen. Der gegenwärtige Zustand, sagte Kerry, sei unerträglich. Darin sei sich Washington mit Moskau einig. Ein weiteres gemeinsames Ziel, das er nannte, scheint indes unerreichbar: ein säkulares, geeintes Syrien.

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