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Bürgerkrieg in Syrien : Beginn der Friedensgespräche auf Freitag verschoben

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UN-Emmisär de Mistura am Montag in Genf Bild: Reuters

Eigentlich sollten die Syrien-Friedensgespräche in Genf schon begonnen haben, doch der Streit um die Teilnehmerliste behindert das Fortkommen. Bis Freitag soll nun Klarheit herrschen, sagt UN-Unterhändler de Mistura.

          Die lange erwarteten Friedensgespräche für Syrien sollen am Freitag beginnen. Der ursprünglich für Montag geplante Start sei auf Freitag verschoben, sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Montag in Genf. Er rechnete damit, dass die Verhandlungen sechs Monate dauern werden.

          Eigentlich sollten Vertreter von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und seiner Gegner bereits am Montag mit den Verhandlungen über einen Fahrplan zum Frieden beginnen. Hintergrund der Verzögerung ist das Ringen um den Teilnehmerkreis. De Mistura sprach von einer „Blockade“, was die Zusammensetzung der Delegationen angehe.

          Beim Beginn der Gespräche am Freitag werde es keine „Eröffnungszeremonie“ geben, sagte der UN-Sondergesandte. Die Teilnehmer würden zunächst vordringlich über eine Waffenruhe und über humanitäre Hilfe reden, kündigte er an. Er habe die Hoffnung auf eine „Genfer Erfolgsgeschichte“.

          In das Ringen um die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises der Genfer Verhandlungen hatte sich in den vergangenen Tagen unter anderem der amerikanische Außenminister John Kerry eingeschaltet. Er hoffe, dass in den kommenden 24 bis 48 Stunden „Klarheit“ geschaffen werden könne, sagte Kerry in Laos, bevor de Mistura in Genf vor die Presse trat. Kerry erklärte, er habe wegen der Genfer Verhandlungen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland, Saudi-Arabien und der Türkei sowie mit de Mistura telefoniert, „um sicherzugehen, dass alle auf der gleichen Linie sind“.

          Die in den Syrien-Konflikt involvierten Staaten haben teils völlig gegensätzliche Vorstellungen, welche Gruppen die Bürgerkriegsparteien vertreten sollen. Während Saudi-Arabien die radikalislamische Ahrar al-Scham dabei haben will, dringt Russland auf moderate Oppositionsgruppen, die von Assad akzeptiert werden. Die Türkei lehnt die Teilnahme kurdischer Milizen ab, die der Westen als wichtige Verbündete im Kampf gegen Dschihadisten ansieht.

          Das Hohe Verhandlungskomitee, ein im Dezember gegründeter Zusammenschluss wichtiger syrischer Oppositionsgruppen, teilte mit, es werde am Dienstag seine Entscheidung bekannt geben, ob es an den Genfer Verhandlungen teilnehmen werde.

          De Misturas Verhandlungsmandat beruht auf einer im Dezember vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten UN-Resolution. Der Sicherheitsrat konnte sich damals nach jahrelangem Ringen erstmals auf einen einstimmigen Beschluss mit einem Friedensplan für Syrien einigen. Vorgesehen ist, dass nach den Beginn der Verhandlungen eine landesweite Feuerpause in Kraft treten soll. Weitere Schritte sind die Bildung einer Übergangsregierung und das Abhalten von Wahlen.

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