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Syrien : Brahimi am Montag in Damaskus erwartet

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Schwierige Mission: der UN-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi Bild: AP

Lakhdar Brahimi, der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, wird am Montag in Damaskus erwartet, wo er die Syrien-Konferenz vorbereiten soll. Neunzehn islamistische Aufständischengruppen wollen die Verhandlungen boykottieren.

          Der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, wird am Montag in Damaskus erwartet. Dort solle über die vom 23. November an im schweizerischen Genf geplante internationale Friedenskonferenz für das Bürgerkriegsland verhandelt werden, sagte ein Vertreter der syrischen Führung am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Brahimi befindet sich seit mehreren Tagen auf Reisen in der Region. Gespräche führte er in Ägypten, dem Irak, Iran, Jordanien, Qatar, Kuwait, Oman und der Türkei.

          Der 79 Jahre alte frühere algerische Diplomat ist seit September 2012 Sondergesandter für Syrien. In Genf sollen Vertreter der syrischen Bürgerkriegsparteien an einen Tisch gebracht werden, um über einen politischen Ausweg aus dem Konflikt zu verhandeln. Insgesamt 19 islamistische Gruppen von syrischen Aufständischen kündigten allerdings schon an, dass sie die Verhandlungen boykottieren werden.

          „Teilnehmer werden sich vor uns verantworten müssen“

          In einer Videobotschaft vom späten Samstagabend hieß es, die Konferenz sei „nicht im Sinn des Volks oder der Revolution“. Darin verlas der Chef der Gruppierung Sukur al Scham, Ahmed Eissa  al Scheich, eine gemeinsame Erklärung der Islamistengruppen. Wer an der Konferenz teilnehme, werde sich später „vor unseren Gerichten verantworten“ müssen, hieß es in der Mitteilung.

          Die Syrische Nationale Koalition, der Dachverband der gemäßigten Oppositionsgruppen, will Anfang November entscheiden, ob sie teilnimmt. Was eine Teilnahme von Vertretern der syrischen Führung an der Konferenz betrifft, heißt es bislang, Damaskus werde nicht mit Aufständischen verhandeln.

          Syrien legt Plan zur Chemiewaffen-Zerstörung vor

          Unterdessen teilte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Sonntag im niederländischen Den Haag mit, dass die syrische Führung den verlangten detaillierten Plan zur Zerstörung ihres  Chemiewaffenarsenals fristgerecht vorgelegt habe. Die Ausarbeitung sei bereits am Donnerstag eingereicht worden. Die von der OPCW gesetzte Frist lief erst an diesem Sonntag ab. Es sei nun möglich, „Pläne zur systematischen und vollständigen Zerstörung“ des syrischen Giftgases zu erarbeiten, teilte die OPCW  weiter mit.

          Bis Mitte November werde die Organisation nun Zieldaten  für die Zerstörung einzelner Bestände festlegen. Der UN-Sicherheitsrat, in dem der Westen lange den Syrien-Unterstützern Russland und China ohne Lösungsansatz gegenüberstand, hatte sich schließlich mit Assad auf eine Zerstörung der Chemiewaffen geeinigt. Fachleute inspizieren derzeit Lagerstätten in dem Bürgerkriegsland und bereiten die Zerstörung vor.

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