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Syrien : Bestürzung über Gewalt und Tote

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Protest in syrischen Daraa -am Freitag gab es dort Tote bei den Demonstrationen Bild: REUTERS

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat in einem Telefonat Syriens Präsident Assad gemahnt, „Zivilisten zu schützen und die Rechte der Bevölkerung zu respektieren“. Der amerikanische Präsident Obama verurteilte den Einsatz „verabscheuenswürdiger Gewalt“ gegen friedliche Demonstranten.

          UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich „tief verstört“ über die Gewalt gegen Demonstranten in Syrien geäußert. Ban habe in einem Telefonat mit Syriens Präsident Baschar el Assad seine Sorge ausgedrückt, teilten die Vereinten Nationen am Samstagabend in New York mit. Ban habe in dem Telefongespräch „an die Verpflichtung von Regierungen erinnert, Zivilisten zu schützen und die Rechte der Bevölkerung zu respektieren“. Zuvor hatten der amerikanische Präsident Obama und die EU-Außenbeauftragte Ashton die Gewalt scharf verurteilt und politische Reformen in Syrien angemahnt.

          Am Samstag hatten Sicherheitskräfte in der südsyrischen Stadt Deraa nach Augenzeugenberichten mit scharfer Munition auf die Teilnehmer eines Trauerzugs geschossen. Sie trugen Opfer zu Grabe, die am Vortag von Sicherheitskräften erschossen worden waren. „In Syrien kommt es zu ungeheuerlichen Verstößen gegen die Menschenrechte“, teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights mit. Syrische Vertreter der Organisation gaben die Zahl der am Freitag Getöteten mit 37 an. Hunderte sollen verletzt worden sein.

          Berichte über Schüsse der Sicherheitskräfte

          Nach den Freitagsgebeten waren wieder Tausende in mehreren Städten auf die Straße gegangen. Das Innenministerium ließ wissen, es werde Gesetzesverstöße nicht billigen. Augenzeugen in Daraa berichteten, Sicherheitskräfte hätten das Feuer auf die etwa 4000 Demonstranten eröffnet. Das staatliche Fernsehen berichtete dagegen, aus den Reihen der Demonstranten sei zuerst geschossen worden; 19 Beamte seien getötet worden.

          In der westlichen Stadt Homs wurden fünf Kundgebungsteilnehmer erschossen. In der wichtigen Hafenstadt Latakia schossen Sicherheitskräfte nach Angaben von Einwohnern mit scharfer Munition auf eine Gruppe von Demonstranten, um die Proteste aufzulösen. Einige seien verletzt worden, vielleicht gebe es auch Tote, hieß es. Wasserwerfer hätten versucht, die Straßen vom Blut zu säubern.

          Die Auseinandersetzungen in Latakia haben eine besondere Bedeutung, da die Provinz traditionell enge Beziehungen zur alawitischen Gemeinschaft unterhält, der die führende Schicht des Landes, darunter auch Präsident Baschar al Assad, angehört. Mittlerweile stellen Sunniten die Mehrheit der Stadtbevölkerung, während die umliegenden Gebiete weiter von Alawiten dominiert werden. Bei Auseinandersetzungen in der Stadt waren vor zwei Wochen mindestens zwölf Personen ums Leben gekommen.

          Der amerikanische Präsident Obama verurteilte den Einsatz „verabscheuenswürdiger Gewalt“ gegen friedliche Demonstranten in Syrien. In einer in Washington verbreiteten Stellungnahme kritisierte er auch die Gewalt auf Seiten der Protestierenden. „Ich rufe die syrischen Behörden auf, jede weitere Gewalt gegen friedliche Demonstranten zu unterlassen. Darüber hinaus müssen willkürliche Verhaftungen, Festnahmen und die Folter von Gefangenen, über die berichtet wurde, jetzt enden“, teilte Obama mit.

          Die EU-Außenbeauftragte Ashton appellierte an die syrische Regierung, „die Gewalt sofort zu beenden“. Sie bedauere zutiefst die Gewalt, vor allem in der Stadt Daraa, hieß es in einer Stellungnahme von Samstag. „Der Ankündigung von Reformen durch die syrischen Behörden muss glaubwürdiges Handeln folgen. Sinnvolle Reformen zur Garantie der Meinungsfreiheit, der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit müssen jetzt beginnen“, teilte Ashton mit.

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