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Syrien : Ban und Brahimi setzen wenig Hoffnung in neue Vermittlungsversuche

  • -Aktualisiert am

Unterstützer von Syriens Staatschef Baschar al Assad bei einer Kundgebung in der Provinz Tartus Bild: dpa

Die Vereinten Nationen sollen bald einen neue Friedensplan für Syrien vorlegen. Große Erfolgsaussichten räumen UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und der Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi ihm nicht ein.

          In den Niederlanden kam am Donnerstag eine Arbeitsgruppe der „Freunde Syriens“ zusammen, um Sanktionen gegen das Regime in Damaskus zu beschließen und die Strafmaßnahmen besser zu koordinieren. An dem Treffen nahmen Delegierte aus rund 60 Ländern teil. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kündigte derweil an, die Vereinten Nationen würden bald einen neuen Friedensplan für Syrien vorlegen. Bis zur UN-Vollversammlung in der kommenden Woche in New York könnte der Syrien-Sondergesandte von UN und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, „eine Strategie“ haben, sagte Ban am Mittwoch. Der seit Mitte März 2011 andauernde Konflikt in dem Land werde die Versammlung dominieren, auch wenn er nicht offiziell auf der Tagesordnung stehe.

          Sowohl Ban als auch Brahimi äußerten sich allerdings skeptisch, was die Erfolgsaussichten neuer Vermittlungsversuche für eine politischen Lösung betrifft. Ban beklagte, die Führung um Machthaber Baschar al Assad und auch die Rebellen seien entschlossen, den Konflikt militärisch zu entscheiden. Er, Ban, glaube aber, „dass militärische Mittel keine Lösung bringen“. Brahimi, der am Wochenende Damaskus besucht hatte, bezeichnete die Situation als „vollen Bürgerkrieg“. Die Lage verschlimmere sich weiter, der Konflikt in Syrien sei eine riesige Bedrohung für die Region, sagte er dem Sender Al Dschazira. Er, Brahimi, glaube nicht daran, dass eine Seite gewinnen werde. Er äußerte die Hoffnung, dass die Konfliktparteien den Ernst der Lage irgendwann erkennen und einlenken würden. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, sagte in Kairo, weder die Arabische Liga noch die Vereinten Nationen seien in der Lage, den Konflikt in Syrien beizulegen und das Blutvergießen zu beenden. Er verglich die Lage in Syrien mit einer „blockierten Straße“, wie die arabische Zeitung „Al Sharq al Awsat“ am Donnerstag berichtete.

          Berichte über Bewegungen syrischer Chemiewaffen

          Unterdessen sagte ein desertierter syrischer General der britischen Zeitung „Times“, dass Assad erwogen habe, Chemiewaffen an die verbündete libanesische Hizbullah zu liefern. General Adnan Sillu sagte der Zeitung am Mittwoch, vor seiner Flucht vor drei Monaten sei zudem „ernsthaft“ über den Einsatz chemischer Waffen als „letztes Mittel“ diskutiert worden, etwa für den Fall, dass das Regime die Kontrolle über die strategisch wichtige Stadt Aleppo verliere. Demnach sollen iranische Revolutionsgardisten bei vielen Treffen, bei denen über den Einsatz chemischer Waffen beraten worden sei, zugegen gewesen sein. Nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste hat das Assad-Regime im vergangenen halben Jahr größere Mengen an Chemiewaffen an Standorte nahe der türkischen und der libanesischen Grenze gebracht.

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