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Syrien : Baath-Partei bestimmt neue Führung

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Der syrische Präsident Assad am vergangenen Donnerstag in einem Gespräch mit Journalisten der staatseigenen Tageszeitung Al-Thawra Bild: AP

Der syrische Machthaber Baschar al Assad bleibt aber Generalsekretär der Staatspartei. Ausgeschieden ist Vizepräsident Faruk al Sharaa, der sich für Verhandlungen mit der Opposition ausgesprochen hatte.

          Die syrische Baath-Partei hat am Montag ihre Führung ausgetauscht. Wie sie auf ihrer Internetseite mitteilte, wurde während einer langen Sitzung am Montagmorgen eine neue Führung bestimmt. Der syrische Machthaber Baschar al Assad bleibt Generalsekretär der Staatspartei. Assads Regierungschef Wael al Halqi gehört der neuen Baath-Führung an, nicht mehr aber Vizepräsident Faruk al Sharaa.

          Der sunnitische Funktionär wurde von Oppositionellen als möglicher Dialogpartner genannt, da er kein Blut an den Händen habe. Mehrfach hatte es Spekulationen gegeben, dass sich Sharaa vom Regime abgewandt habe. Im Dezember hatte er öffentlich geäußert, er halte Verhandlungen mit den Rebellen für sinnvoll. Damit setzte er sich in Widerspruch zu Assad. Sharaa vertrat damals die Auffassung, keine der Bürgerkriegsparteien könne den Konflikt militärisch gewinnen. Assad setzt weiterhin auf die Gewalt.

          So spielt die Baath-Partei in der derzeitigen Bürgerkriegssituation auch kaum eine Rolle in der Politik.
          Die staatliche Nachrichtenagentur Sana zitierte Assad mit den Worten, die Partei solle eine „Kultur des Dialogs“ und die Kontakte zur Bevölkerung intensivieren. Ferner sollten bei der Wahl ihrer Repräsentanten die Interessen breiter Gesellschaftsschichten künftig stärker berücksichtigt werden, etwa die von Arbeitern, Landwirten und Handwerkern. Der Aufstand gegen Assad war vor allem am Anfang und in den sunnitischen Städten des Landes von diesen Gesellschaftsschichten getragen worden.

          Offensive in Homs

          Unterdessen setzte Assads Armee ihre Offensive in der Stadt Homs am Montag fort. Das Militär beschoss die Stadtteile, in denen sich die Rebellen noch halten konnten, mit Kampfflugzeugen, Panzern und Artillerie. Namentlich nicht genannte Militärs wurden mit den Worten zitiert, ein wichtiger Stadtteil sei von den Rebellen zurückerobert worden. Oppositionsaktivisten sagten indes, die Armee habe nicht weiter in die Stadt vordringen können. Assads Truppen haben zuletzt ihre Position gefestigt und Geländegewinne erzielt.

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