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Syrien : Assad verspricht Freilassungen und Abzug der Armee

Die Sessel sind tief: Treffen der Arabischen Liga am Mittwoch in Kairo Bild: dpa

Das Assad-Regime hat offenbar einen Plan der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt in Syrien akzeptiert. In Homs soll es unterdessen zu einem weiteren Massaker gekommen sein.

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          Die Führung in Damaskus hat den Plan der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt in Syrien akzeptiert. Die syrische Delegation habe den Plan bei einem Ministertreffen der Liga in Kairo „ohne Vorbehalte“ angenommen, sagten Vertreter der Liga und Diplomaten am Mittwochabend in Kairo. Die Außenminister der Liga hatten am Mittwoch in der ägyptischen Hauptstadt ihre Beratungen über die Lage in Syrien wiederaufgenommen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Nach Angaben von Diplomaten sieht die Einigung erstens vor, dass alle inhaftierten Regimekritiker auf freien Fuß gesetzt werden. Mit Blick auf den zweiten Punkt, der den Abzug des Militärs von den Straßen vorsieht, ist demnach unklar, ob es sich nur um schweres Gerät oder auch um die Soldaten handelt.

          Ferner habe Damaskus der Präsenz ausländischer Presse und internationaler Beobachter und schließlich einem Dialog mit der Opposition zugestimmt hieß es weiter. Es sei aber unklar, ob dieser in Syrien oder dem Ausland stattfinden solle. Vor allem sei nicht geklärt worden, wann die Vereinbarung in die Tat umgesetzt werde und ob alle Punkte gleichzeitig verwirklicht werden, hieß es in Kairo.

          Massaker nahe Homs

          Vertreter der Opposition äußerten sich skeptisch und sagten, das Regime gehe nur zum Schein auf den Vorschlag der Arabischen Liga ein, der sie aber für ihre Initiative dankten. Vor dem Beginn des Treffens in Kairo gaben syrische Aktivisten Einzelheiten über ein Massaker bekannt, bei dem am frühen Dienstagmorgen in einer Fabrik der Stadt Houleh nahe Homs 13 Arbeiter getötet wurden. Bewaffnete hätten ihnen die Hände gefesselt, sie mit dem Gesicht zur Wand aufgereiht und erschossen, hieß es in einer Erklärung.

          Zu Beginn der nächsten Schicht seien die Leichen entdeckt worden. Spekulationen, nach denen es sich um eine blutige Abrechnung von Alawiten an den sunnitischen Arbeitern handeln soll, wollte ein Sprecher der sogenannten Revolutionskomitees nicht bestätigen. Am Dienstag sollen nach Angaben von Aktivisten neun Angehörige der Minderheit der Alawiten, zu denen auch Staatspräsident Baschar al Assad gehört, zwischen Homs und Hama von Unbekannten aus einem Bus gezerrt und getötet worden sein.

          Zu Beginn des Kairoer Außenministertreffens hatte entgegen anderslautenden Mitteilungen vom Dienstag keine Antwort Syriens auf den Friedensplan vorgelegen. Diesen hatte die Arabische Liga dem Regime in Damaskus am Sonntag überreicht. Das syrische Staatsfernsehen und die amtliche Nachrichtenagentur Sana hatten schon am Dienstag berichtet, eine Einigung über ein Dokument zur Beendigung der Gewalt sei erzielt worden. Teilnehmer der Sondersitzung hatten daraufhin die Vermutung geäußert, das Regime von Präsident Baschar al Assad wolle weiter auf Zeit spielen.

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