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Syrien : Assad erlässt Generalamnestie

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Ein Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ nach dem Abschuss seiner Panzerfaust in Aleppo.

Ein Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ nach dem Abschuss seiner Panzerfaust in Aleppo. Bild: dapd

Syriens Machthaber Assad hat eine Generalamnestie erlassen - für vor dem 23. Oktober begangene „Verbrechen“. Ausgenommen seien indes „Terroristen“.

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          Der syrische Präsident Baschar al Assad hat angeblich eine Generalamnestie erlassen. Alle Urheber von „vor dem 23. Oktober begangenen Verbrechen“ würden aus den Gefängnissen entlassen, berichtete das syrische Staatsfernsehen. Ausgenommen von der Amnestie seien allerdings „Terroristen“. So bezeichnet die Führung in Damaskus im Allgemeinen die Aufständischen, welche die syrische Regierung seit mittlerweile 19 Monaten bekämpfen. Auch für „Kriminelle auf der Flucht“ gelte die Amnestie nicht, solange sie sich nicht stellten.

          Seit Beginn des Konfliktes in Syrien im März 2011 starben Schätzungen der Opposition zufolge mehr als 34.000 Menschen. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hatte die Konfliktparteien am Sonntag aufgefordert, die Waffen zum islamischen Opferfest Ende dieser Woche schweigen zu lassen. Allerdings gingen die Kämpfe auch am Dienstag mit unverminderter Härte weiter. Die Führung in Damaskus hatte bereits 2011 eine Amnestie ausgesprochen. Den Druck auf die Opposition im Land lockerte die Regierung indes nicht.

          UN-Blauhelme bereiten Einsatz vor

          Die UN bereiten sich derweil für den Fall einer Waffenruhe auf einen Einsatz im Bürgerkriegsland Syrien vor. Die erforderliche Zahl an Blauhelm-Soldaten steht nach den Worten ihres Chefs Hervé Ladsous derzeit noch nicht fest. Ladsous bestätigte am Montag aber frühere Schätzungen von Diplomaten, dass bis zu 3000 Soldaten nötig sein werden, eine Feuerpause zu überwachen sowie Regierungstruppen und Rebellen auf Distanz zu halten. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi bemüht sich derzeit darum, dass zum bevorstehenden muslimischen Opferfest von Freitag an die Waffen in dem Land schweigen. Seine Erfolgsaussichten gelten jedoch als gering.

          Ladsous wollte sich jedoch nicht auf die Stärke einer möglichen Friedenstruppe für Syrien festlegen. Das hänge von der Lage und dem Mandat der Blauhelm-Soldaten ab, sagte er in New York.

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