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Syrien : Arabische Liga will keine weiteren Beobachter schicken

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Eine Amateuraufnahme soll zeigen, wie Fahrzeuge der Arabischen Liga blockiert werden. Bild: dapd

Die Arabische Liga hat mitgeteilt, vorerst keine neuen Beobachter nach Syrien schicken zu wollen. Derweil kündigte ein weiterer Beobachter an, er wolle aus Frust über den Verlauf der Mission das Land verlassen.

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          Die Beobachterdelegation der Arabischen Liga im von anhaltender Gewalt erschütterten Syrien bröckelt offenbar weiter. Am Mittwoch sagte ein weiterer Beobachter, auch er wolle aus Frustration über den Verlauf des Einsatzes das Land verlassen. „Die Mission ist unklar, sie dient nicht der Bevölkerung, sie nützt überhaupt nichts“, sagte der Beobachter, der namentlich nicht genannt werden wollte, per Telefon aus Syrien der Nachrichtenagentur Reuters. Er wolle am Freitag versuchen, das Land zu verlassen. Er stimme seinem Kollegen zu, dass das Vorhaben gescheitert sei.

          Einen Tag zuvor hatte bereits ein algerisches Mitglied der Delegation Syrien verlassen und den eigenen Einsatz als Farce bezeichnet. Die Arabische Liga teilte am Mittwoch mit, sie werde vorerst keine neuen Beobachter nach Syrien schicken. Eigentlich hätte Ende der Woche ein neues Team in das Land reisen sollen. Doch zunächst müssten die Hintergründe der jüngsten Übergriffe auf die Beobachter geklärt werden, hieß es zur Begründung.

          In Syrien sind 165 Vertreter der Arabischen Liga unterwegs, um die Umsetzung eines von der Organisation vermittelten Friedensplans zu überwachen. Die syrische Opposition hat bereits schwere Vorwürfe gegen die Delegation erhoben. Sie sei machtlos und diene Präsident Baschar al Assad nur dazu, Zeit zu gewinnen.

          Amerika zieht Botschafterpersonal ab

          Seit Beginn der regierungsfeindlichen Proteste vor zehn Monaten sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5000 Menschen getötet worden. Die Regierung spricht dagegen von Terroristen und bewaffneten Banden, die 2000 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet haben sollen. Nach UN-Angaben ging Syrien nach dem Eintreffen der Beobachter der Arabischen Liga noch härter gegen Demonstranten vor. Amerikas Außenministerin Hillary Clinton deutete an, dass der Beobachtereinsatz in Syrien nicht unbegrenzt fortgesetzt werden könne. „Wir können Assad und seinem Regime keine Straffreiheit zugestehen“, sagte sie.

          Die Vereinigten Staaten wollten nun den Schlussbericht der Delegation abwarten, wenn deren Mandat am 19. Januar ausläuft. Die Vereinigten Staaten ziehen immer mehr Botschaftspersonal aus Syriens Hauptstadt Damaskus ab. Mehrere Angestellte seien aus Sicherheitsgründen zum Verlassen des Landes aufgefordert worden, teilte das Außenministerium mit.

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