https://www.faz.net/-gq5-7wifh

Nahost-Konflikt : Spanisches Parlament will Palästina anerkennen

  • Aktualisiert am

Schwierige Anerkennung: Nicht nur die Infrastruktur des Gaza-Streifens wurde im letzten Krieg zerstört; die staatlichen Strukturen sind es ebenso. Bild: AFP

In einer symbolischen Abstimmung haben sich die Abgeordneten des spanischen Parlaments dafür ausgesprochen, Palästina als Staat anzuerkennen. Der Text der Erklärung wurde allerdings entschärft.

          Das spanische Parlament hat sich für eine staatliche Anerkennung Palästinas ausgesprochen. In einer symbolischen Abstimmung votierten am Dienstagabend sämtliche Fraktionen des Abgeordnetenhauses für eine entsprechende Erklärung. Sie setzt für eine Anerkennung aber eine Verhandlungslösung des Dauerkonflikts zwischen Israel und den Palästinensern voraus. Unter dem Eindruck des tödlichen Angriffs zweier Palästinenser auf Juden in Jerusalem wenige Stunden vor der Abstimmung hatte die regierende Volkspartei die Resolution allerdings noch entschärft. Der ursprüngliche Vorschlag der oppositionellen Sozialisten sah zum Ärger der israelischen Regierung eine unmittelbare Anerkennung Palästinas vor.

          Die spanischen Abgeordneten schließen sich mit der für die Regierung nicht bindenden Resolution dem britischen Unterhaus an. Dort war unlängst eine ähnliche Erklärung verabschiedet worden. Frankreich erwägt noch im November eine ebenfalls nicht bindende Resolution. Als erstes größeres europäisches Land hatte Schweden kürzlich angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen.

          Topmeldungen

          Supercomputer Summit von IBM

          KI statt Simulation : Den Superrechnern geht die Luft aus

          Die Leistung von Supercomputern wächst kaum noch. Der Grund ist die fatale Fokussierung auf Künstliche Intelligenz. Numerische Verfahren gelten als „unsexy“.
          Das Faxgerät ist eine schnelle Alternative, wenn die E-Mail aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genutzt werden kann

          In puncto Datensicherheit : Fax schlägt E-Mail

          Anwälte, Ärzte, Krankenversicherer weigern sich immer häufiger, E-Mails zu verschicken – aus Gründen des Datenschutzes. Das gute alte Faxgerät erlebt ein Comeback.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.