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Allianz gegen IS : Harter Schlag mit genauem Timing

  • -Aktualisiert am

Für Russland ist der Luftschlag eine willkommene Gelegenheit, Amerika einen Völkerrechtsbruch vorzuwerfen Bild: dpa

Amerika kann auf ein breites Bündnis verweisen, das die Luftangriffe in Syrien gegen Stellungen des IS unterstützt. Doch im UN-Sicherheitsrat droht Ärger mit Moskau.

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          Den Befehl zur ersten Angriffswelle mit Kampfflugzeugen und Bombern, Marschflugkörpern und Drohnen erteilte der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen Zentralkommandos der amerikanischen Streitkräfte in Florida. Aber natürlich hatte Präsident Barack Obama nicht nur im Grundsatz die Luftschläge gegen Stellungen des „Islamischen Staats“ (IS) und eine Al-Qaida-Zelle in Syrien genehmigt, sondern auch den Zeitpunkt bestimmt – also die Nacht vor seiner Reise zu den Vereinten Nationen nach New York. Obama will der Welt das Signal senden, dass er nichts zu verbergen habe. Zwar gibt es kein Mandat des UN-Sicherheitsrats für eine Intervention in Syrien, dessen Regierung – anders als die irakische – Amerika und die arabischen Nachbarn nicht um militärische Hilfe ersucht hat. Es ist so offenkundig, dass Russland jede Ermächtigung zu einem nicht mit dem Regime von Präsident Baschar al Assad abgestimmten Einsatz mit seinem Veto verhindern würde, dass Washington sich gar nicht erst um eine Resolution bemüht hat.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Doch in seinem jüngsten Datenblatt zur Allianz gegen den IS listet das Washingtoner Außenministerium schon mehr als fünfzig Staaten auf, die „auf die eine oder andere Weise“ zu den von Obama angekündigten Bemühungen beitrügen, den IS „zu schwächen und letztendlich zu zerstören“. Sehr wichtig war es der Regierung am Dienstagmorgen, auf die Unterstützung von gleich fünf arabischen Staaten für die Operation über Syrien hinzuweisen: Saudi-Arabien, Bahrein, Jordanien, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate hätten sich beteiligt.

          Keinerlei Abstimmung mit Assad

          Nach seinem Auftritt vor dem UN-Klimagipfel am Dienstag will Obama an diesem Mittwoch eine Rede vor der Vollversammlung halten und später eine Sitzung des Sicherheitsrats leiten. Dort soll eine Resolution verabschiedet werden, die alle Staaten der Welt – in vagen Worten – verpflichtet, mehr gegen den sogenannten Terror-Tourismus zu tun, also ihre Bürger vor allem daran zu hindern, in einen fernen Dschihad zu ziehen. Mindestens der russische Vertreter wird sich die Gelegenheit kaum entgehen lassen, Obama in Syrien einen Völkerrechtsbruch wie 2003 beim Irak-Einmarsch des George W. Bush vorzuwerfen – schon weil das eine Gelegenheit ist, die Vorwürfe des Westens mit Blick auf die Ukraine mit gleicher Münze zurückzuzahlen.

          Einen Vorgeschmack darauf bekamen die Amerikaner am vorigen Freitag, als Außenminister John Kerry eine Sicherheitsratssitzung leitete, die dem Ziel diente, der neuen irakischen Regierung den Rücken zu stärken. Nicht nur in der später verlesenen Präsidentenerklärung, die einen Konsens des Rats spiegelt, blieb Syrien unerwähnt. Auch Kerry hatte das Wort in seinem Beitrag sorgfältig vermieden und sich nur eine Andeutung im Schlusssatz gegönnt. Er sei zuversichtlich, sagte Kerry, „dass wir die Bedrohung des IS bezwingen können – wo auch immer sie existiert“. Der russische UN-Botschafter Witalij Tschurkin erwiderte, ein Bombardement in Syrien ohne Zustimmung der Assad-Regierung könne „destruktive praktische Folgen für die humanitäre Lage“ haben.

          Am Dienstag versicherten nun die Amerikaner abermals, es habe keinerlei Abstimmung mit Damaskus gegeben. Doch bestätigte das State Department Angaben der syrischen Regierung, dass Amerikas UN-Botschafterin Samantha Power den syrischen UN-Botschafter über Amerikas Absicht informiert habe, Ziele in Syrien anzugreifen. Auf diese Weise habe Washington Assad davor gewarnt, die Flugzeuge der Koalition anzugreifen. Washington verriet nicht, ob die syrische Führung auch über den Zeitpunkt der ersten Angriffe Bescheid wusste.

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