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Präsidentschaftswahl in Iran : Rafsandschani darf nicht antreten

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Rafsandschani war zwischen 1989 und 1997 iranischer Präsident Bild: AP

Der Wächterrat hat dem einstigen iranischen Präsidenten Rafsandschani untersagt, zur Präsidentenwahl am 14. Juni anzutreten. Aber auch der engste Vertraute Ahmadineschads gelangte nicht unter die zugelassenen acht Bewerber.

          Sieben Konservative und nur ein Reformer - bei der Kandidatenauswahl für die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Iran können die religiösen Kräfte schon einen Erfolg verbuchen: Nach Angaben des Innenministeriums ist der gemäßigte frühere Staatschef Akbar Haschemi Rafsandschani nicht auf die Liste der acht Bewerber gelangt, die am Dienstag vom Wächterrat zugelassen worden sind. Der Atom-Chefunterhändler Said Dschalili darf hingegen antreten.

          Gründe für die Auswahl der Kandidaten wurden nicht genannt. Neben dem 78 Jahre alten Rafsandschani verpasste auch Esfandiar Rahim Mashaie, ein Vertrauter des scheidenden Staatschefs Mahmud Ahmadineschad und dessen Wunschnachfolger, den Sprung in den Kreis der letzten acht Bewerber. Beide galten als aussichtsreiche Kandidaten, waren den ultrakonservativen Kräften im Land aber ein Dorn im Auge.

          Mashaie kündigte Einspruch gegen seinen Ausschluss vor dem Obersten Gerichtshof an. Aus Rafsandschanis Umfeld hatte es dagegen vorab geheißen, er werde das Ergebnis der Vorauswahl in jedem Fall akzeptieren.

          Rafsandschani kritisierte Wiederwahl Ahmadineschads

          Auf der Liste der Bewerber befinden sich unter anderem der ehemalige Außenminister Ali Velayati und der Bürgermeister von Teheran, Mohammed Bagher Ghalibaf. Ebenfalls dabei sind Said Dschalili, der als direkter Vertreter des geistlichen Oberhaupts in Iran, Ayatollah Ali Chamenei, Verhandlungsführer bei den internationalen Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm des Landes ist. Neben fünf streng konservativen und zwei moderat konservativen Bewerbern wurde mit Mohammed Reza Aref nur ein politischer Reformer in die Endauswahl gelassen.

          Während sich Dschalili bislang nicht prominent zu innenpolitischen Thermen positionierte, kritisierte Rafsandschani mehrfach die Wirtschafts- und Außenpolitik Ahmadineschads, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten darf. Seit der Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gilt Rafsandschani jedoch als isoliert: Damals gab es massive Straßenproteste gegen die umstrittene Wiederwahl Ahmadineschads. Auch Rafsandschani, der das Präsidentenamt schon zwischen 1989 und 1997 innehatte, äußerte damals Zweifel am Wahlergebnis und forderte die Freilassung festgenommener Demonstranten.

          Ahmadineschads Nachfolger soll am 14. Juni gewählt werden. Insgesamt gab es etwa 700 Bewerber, darunter 30 Frauen. Ihre endgültige Zulassung lag in den Händen des einflussreichen Wächterrats, eines nicht gewählten Gremiums unter religiöser Aufsicht, dessen Mitglieder von Chamenei direkt oder indirekt ernannt werden.

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