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Operationen in Libyen : Nato uneins über militärischen Beitrag

Die Nato hat ihre Rolle im Libyen-Konflikt noch nicht gefunden Bild: dpa

Die Beteiligung der Nato im Libyen-Einsatz ist umstritten. Die Frage ist so politisch geworden, dass sie womöglich nicht mehr von den Botschaftern in Brüssel entschieden werden kann, sondern nur von den Außenministern.

          In der Nato hat es am Wochenende Differenzen über eine Beteiligung des Bündnisses an den Operationen in Libyen gegeben. In Beratungen im Hauptquartier der Allianz in Brüssel äußerte Frankreich Vorbehalte, so dass auf einer Sitzung am Samstag zunächst kein Beschluss über eine Rolle der Nato gefasst werden konnte. Die Nato-Botschafter kamen am Sonntagnachmittag wieder zusammen. Diplomaten befürchteten vor Beginn der Sitzung, dass es zu keiner raschen Entscheidung kommen würde. Die Frage sei so politisch geworden, dass sie womöglich nicht mehr von den Botschaftern in Brüssel entschieden werden könne, sondern nur von den Außenministern der Mitgliedstaaten.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Die Allianz bereitet sich seit Wochen auf einen möglichen Einsatz in Libyen vor, und noch am vergangenen Freitag schien unter den 28 Verbündeten Zustimmung zu einer Beteiligung des Bündnisses zu herrschen. Auf einer Sitzung des Nato-Rates am Samstag wollte Frankreich dann aber keinen Beschluss fassen, sondern erst den Verlauf des von Präsident Sarkozy anberaumten Treffens in Paris abwarten. In der Nato können Beschlüsse nur einstimmig gefasst werden.

          Schlechter Ruf in der arabischen Welt

          Frankreich hatte schon in den Tagen zuvor, wie andere Verbündete auch, auf den schlechten Ruf verwiesen, den das westliche Bündnis in der arabischen Welt hat. Dazu hat vor allem der Einsatz in Afghanistan beigetragen, der immer wieder zu zivilen Opfern führt, was vielen Fernsehzuschauern in islamischen Ländern bewusster sein dürfte als denen im Westen. Die Arabische Liga, deren Befürwortung einer Flugverbotszone die jetzigen Militärschläge maßgeblich befördert hat, hatte die Nato in ihrer vielbeachteten Resolution zu der Sache nicht erwähnt und stattdessen eine Beteiligung der EU und anderen internationalen Organisationen verlangt.

          In Brüssel wurde es allerdings auch für wahrscheinlich gehalten, dass Frankreich eine hervorgehobene Rolle der Nato aus Prestigegründen ablehnt. Es wurde vermutet, dass Sarkozy lieber die eigene Führungsrolle betont sehen will. Mit Verwunderung wurde bei den Verbündeten registriert, dass Nato-Generalsekretär Rasmussen nicht an dem Pariser Treffen vom Samstag teilnehmen konnte.

          Operationspläne für drei Einsätze

          Diplomaten sagten, dass vor allem zu klären sei, wie sich ein Beitrag der Nato zu den Operationen verhalten würde, die am Wochenende als Koalition um die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien begonnen haben. Weitere Verbündete, die meisten davon Teilnehmer des Pariser Treffens, haben eine militärische Beteiligung in Aussicht gestellt, auch wenn noch nicht in jedem Fall klar war, wie weit sie sich an Kampfhandlungen beteiligen würden.

          Die Nato hat in den vergangenen Tagen an Operationsplänen für drei Einsätze gearbeitet: für die Durchsetzung einer Flugverbotszone, die Überwachung eines Waffenembargos und humanitäre Hilfe. Die Planungen für mögliche Hilfseinsätze wurden als erstes abgeschlossen. Die Nato würde sich hier, ähnlich wie bei ihrem Einsatz bei einem Erdbeben in Pakistan vor ein paar Jahren, am Transport von Hilfsgütern über den Luft- oder Seeweg beteiligen. Allerdings scheine dafür im Augenblick kein Bedarf zu bestehen, sagte ein Diplomat, weil die Hilfslieferungen anderer Organisationen reibungslos verliefen.

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