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OPCW : Syrisches Giftgas soll außerhalb des Landes vernichtet werden

Deir al Zor im zweiten Kriegsjahr: Eine Zerstörung von Giftgas in Syrien gilt als zu gefährlich. Bild: REUTERS

Das syrische Chemiewaffenprogramm soll bis 30. Juni 2014 vollständig zerstört sein. Vernichtet werden sollen die Giftstoffe außer Landes. Wo, ist nach wie vor unklar.

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          Das syrische Giftgas soll außerhalb des Landes vernichtet werden. Das hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beschlossen, deren Inspekteure die Beseitigung des syrischen Arsenals überwachen. Der Schritt war schon länger im Gespräch, da eine Zerstörung von Giftgas in einem Bürgerkriegsgebiet als zu gefährlich gilt. Unklar war, in welchem anderen Land die Chemikalien vernichtet werden könnten. Albanien, das zunächst Bereitschaft gezeigt hatte, lehnte am Freitag ab. Es liefen Gespräche mit mehreren Staaten, die ernsthaft Interesse hätten, sagte die Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Der Exekutivrat der OPCW, dem auch Deutschland angehört, legte auf einer Sitzung in Den Haag fest, dass alle von Syrien gemeldeten chemische Substanzen und Vorprodukte (außer Isopropylalkolhol) bis zum 5. Februar außer Landes gebracht werden müssen. Die „wichtigsten“ Giftstoffe sollen sogar schon bis 31. Dezember abtransportiert werden. Syrien soll Giftgas von mehr als 1000 Tonnen angehäuft haben. Die Anlagen zur Herstellung und Lagerung der Waffen sollen dagegen in Syrien selbst vernichtet werden, und zwar vom 15. Dezember bis 15. März. Insgesamt soll das syrische Chemiewaffenprogramm bis 30. Juni nächsten Jahres vollständig zerstört sein.

          Norwegen würde Fregatte zur Verfügung stellen

          Die albanische Regierung war offenbar aus Washington gefragt worden, ob sie bereit sei, die Zerstörung bei sich vornehmen zu lassen, weil das Land Erfahrung mit der Vernichtung seiner eigenen Chemiewaffen hat. Die Regierung zeigte sich unter Verweis auf ihre Bündnisverpflichtung gegenüber der Nato und den Vereinigten Staaten zunächst nicht abgeneigt. Das Vorhaben führte jedoch zu tagelangen Demonstrationen in der Hauptstadt Tirana, so dass Ministerpräsident Edi Rama schließlich in einer Fernsehansprache mitteilte, dass sein Land nicht zur Verfügung stehe.

          Namen von anderen Staaten, mit denen Gespräche geführt werden, wurden fürs erste nicht bekannt. Die norwegische Regierung teilte mit, sie könne ein ziviles Schiff und eine Fregatte zur Verfügung stellen, um das Giftgas aus einem syrischen Hafen in ein anderes Land zu transportieren. Eine Zerstörung in Norwegen sei aber nicht möglich, weil man nicht über das notwendige Fachwissen verfüge. Die BBC nannte Frankreich und Belgien als mögliche Länder für die Vernichtung, wofür es aber keine offizielle Bestätigung gab.

          Die OPCW bemüht sich üblicherweise darum, Chemiewaffenarsenale in dem Land zerstören zu lassen, aus dem sie kommen. Dafür ist auch die Regierung des Landes selbst verantwortlich. Angesichts des Bürgerkriegs in Syrien wurde in der Organisation aber von Beginn an darüber nachgedacht, das Giftgas außer Landes zu schaffen, obwohl auch das Sicherheitsrisiken birgt. Die OPCW teilte weiter mit, dass sie die Zerstörung von mehr als 60 Prozent der unbefüllten syrischen Munition, Sprengköpfe wie Bomben, bestätigen könne. Für die Vernichtung der unbefüllten Munition wurde Syrien eine Frist bis zum 31. Januar gesetzt.

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